Michael Frank – Candy says (The Velvet Underground)
Michael Frank – Save the last Dance for me (The Drifters)
Die AfD ist der letzte Scheiß!
Die AfD ist eine mehr als zweifelhafte Partei, die im Grunde fast allen Mitbürgern irgendwo doch negativ auffällt. Es handelt sich um eine weitestgehend männliche Partei mit einer auf in der Gesellschaft vorhandene reaktionäre Rollenmuster zugeschnittene Wahl- und Mitgliederwerbung. Es ist eine patriarchal organisierte Partei und es wird auf die Verstetigung von Herrschaftsstrukturen und auf Rollen- und Wertemuster abgezielt, die die männliche Herrschaft in der Gesellschaft verstetigen sollen.
Dies hat nicht nur das in den Volksparteien schlummernde autoritäre Potential angezogen, sondern durch die über die Medien steuerbare Stimmungslage in der Gesellschaft besteht darüber hinaus die Gefahr, dass diese autoritäre Organisation weiter Nichtwähler anwirbt. Hier ist ein Andockpunkt für diese Rechtspopulisten, an der Tagespolitik mit gezielter Polemik Ideologie und Anhängerschaft zu verstetigen.
In den wenigen Jahren ihres Bestehens hat die AfD sich innerparteilich bereits in extremen Wandlungen befunden, was sich auch in Personalwechseln ausgedrückt hat, allerdings ist die autoritäre und rechtspopulistische Grundausrichtung dabei stets bestehen geblieben. Selbst dass einige der wichtigen Personen der AfD nicht mehr in der Partei Mitglied sind heißt doch nicht, dass sie sich nicht mehr im autoritären rechtspopulistischen Spektrum des politischen Systems befinden. Ich gehe hier bei der AfD von einer autoritären Machtstruktur und einer elitären Parteistruktur bereits aus, wo ganze Gebietsverbände mit Kaderorganisationen bestimmt werden und jederzeit auch wieder mit gezieltem Entrismus die politische Stimmungslage beeinflusst werden kann und das politische Personal ausgetauscht werden kann. Das Prinzip des Demokratischen Zentralismus ist im rechtsextremen Spektrum mit ihren Kaderorganisationen genauso vorherrschend, wie in der extremen Linken, in der Splittergruppen ebenfalls immer mit Gruppengewalt agierten. Unter Zuhilfenahme von neuen Technologien und Software kann damit ohne Probleme eine Kleinpartei auch dauerhaft von einem Kreis von Nicht-Mitgliedern von außen politisch und ideologisch gesteuert werden. Innerparteiliche Querelen sind doch nur für Partei-Ideologen ein persönliches Problem. Es ist doch auffällig, dass sich trotz der vielen Wechsel beim politischen Personal die Beschlusslage und die Programmatik der Partei in keiner Weise grundsätzlich geändert hat.
Ein nicht geringer Teil der Mitglieder und Wähler ist Teil des Prekariats, aber genauso viele sind auch der unteren Mittelschicht zuzuordnen, es gibt auch viele Besserverdienende und auch sogar reichlich Anhänger und Mitglieder von Personen aus dem öffentlichen Dienst. Durch den Habitus der öffentlichkeitswirksam handelnden Personen der Partei wird doch offen ein rassistischer Chauvinismus vorgelebt, der doch letztlich auch in gewisser Hinsicht dem politisch-ökonomischen Establishment entspricht. Wo immer Sozialpopulismus vertreten wird, schwingt auch gleichzeitig immer ein überkommendes Familienbild, ein egoistisches Handeln im Eigeninteresse und eine patriarchale Rollenvorstellung für die Gesamtgesellschaft mit.
Auffällig ist, dass trotz der enormen innerparteilichen Konflikte keinerlei Probleme bestehen bei der Aufrechterhaltung der Gesamtorganisation und ihrer dauerhaft autoritären Ausrichtung, und zwar unabhängig vom politischen Personal. Ich würde behaupten, dass genau diese Tatsachen darauf schließen lassen, dass hier eine extrem hohe Professionalität bei den Machern vorliegt, denn kein innerparteilicher Konflikt, selbst wenn er öffentlich und sogar über die Medien ausgetragen wird, bringt die Gesamtorganisation bisher in Gefahr. Die Organisation und Außenwirkung der Partei funktioniert strikt nach dem Propagandamodell von Edward Bernays.
Eine elitäre Organisation mit einer straffen ideologischen Grundausrichtung hat mit Unterwanderungen und extremistischen Tendenzen grundsätzlich auch überhaupt kein Problem. Die Gesamtpartei vertritt doch strikt und konsequent eine offen rassistische Programmatik. Die gesamte Organisation hat ein einziges und konkretes politisches Ziel, dass letztlich die Klammer um alle innerparteilichen Strömungen und Tendenzen darstellt: Sich über die politische Mehrheitsansicht in der Gesamtgesellschaft und über den humanistischen Wertekonsens hinwegzusetzen und dafür zu sorgen, dass eine Partei und Fraktion rechts von der CDU/CSU im Deutschen Bundestag eine akzeptable Normalität wird, die letztlich ohne ein Blatt vor den Mund zu nehmen offen rassistische, menschenfeindliche und nationalistische Propaganda betreiben kann. Im Prinzip funktioniert die Partei wie eine Neue Religiöse Bewegung, wie Scientology: Im Zweifelsfall tritt zu jeder Zeit der innerparteiliche Meinungsstreit zugunsten der Geschlossenheit der Gesamtorganisation zurück, wobei zumindest Rechtspopulismus im Parlament betreiben zu können das gemeinsame Ziel aller Mitglieder und Anhänger ist. Das übergeordnete Ziel, rechtspopulistische Propaganda medienwirksam betreiben zu können, ist Weltbild, Methode und Organisationsform zugleich. Ein smarter Totalitarismus.
Nun ist Hans-Olaf Henkel, der die Ideologie der AfD-Sekte mit angerührt hat, seit Jahrzehnten eigentlich rein wissenschaftlich als ein kleines Licht bekannt, das Zeit seines Lebens nichts anderes gemacht hat als Propaganda und Lobbyismus für die Bourgeoisie zu betreiben. Und nun hat sich auch noch Deutschlands bekanntester Philosoph, intellektuell will man einen solchen Tunichtgut ja nicht nennen, dieser reaktionären Scheiße als Wahlkämpfer angeschlossen. Jürgen Habermas wünscht der AfD Erfolg und schreibt:
„In der Bundesrepublik bestärkt eine unsäglich merkelfromme Medienlandschaft alle Beteiligten darin, das heiße Eisen der Europapolitik im Wahlkampf nicht anzufassen und Merkels clever-böses Spiel der Dethematisierung mitzuspielen. Daher ist der ‚Alternative für Deutschland‘ Erfolg zu wünschen. Ich hoffe, dass es ihr gelingt, die anderen Parteien zu nötigen, ihre europapolitischen Tarnkappen abzustreifen. Dann könnte sich nach der Bundestagswahl die Chance ergeben, dass sich für den fälligen ersten Schritt eine ‚ganz große‘ Koalition abzeichnet.“ 1
Habermas will unsere europäischen Grundwerte in Gefahr bringen, gegen humane Werte und gegen den wissenschaftlichen Fortschritt hatte er doch bereits seit Jahrzehnten agitiert. Habermas ist der „intellektuelle Kopf und Rädelsführer“ der reaktionären Pfahlbürger immer gewesen und eine straff organisierte und ideologisch vollständig feststehende patriarchale Kaderorganisation, die im Auftrag eines ausländischen Geheimdienstes agiert, das passt mit einem solchen Reaktionär bestens zusammen. Es verdichten sich aus meiner Sicht deutlich die Anhaltspunkte dafür, dass es der CIA ist, der zusammen mit der internationalen Bourgeoisie diese politische Kampagne gegen unseren Staat organisiert hat.
Die AfD ist ein Konglomerat aus Jürgen Haber-„Maos“ existenzphilosophischen Räte-Kadern, Parawissenschaftlern aus der Ideologen-Schmiede von Hans-Olaf Henkel und Konsorten, Stalker-Lobby vom BDI, Landesverrat und Hochverrat aus der Exekutive bis hoch zum Stab der Deutschen Bundeswehr, Auslandsagenten vom CIA, reaktionäre Rassisten verschiedener Ausprägung und natürlich, wie letztlich in jeder Partei: Scheiß Pack!
Wer braucht so etwas? Das hat Deutschland doch wahrlich nicht verdient, dass es heute Habermas ist, der wie einst Dutschke eine Ontologen-Zucht anführt, die uns alle im Bundestag mit brauner Kacke bewirft, und das alles nachdem uns Habermas bereits seit Jahrzehnten mit unwissenschaftlichem Schnee-Piss versucht hat das gesamte Wissenschaftssystem in Deutschland und Europa im Auftrag der US-Geheimdienste zu zersetzen. Diesen Mann sollte man mit seinem Werk und den Werken aller anderen Existenzphilosophen zusammen einäschern.
Bei der AfD sind nicht nur die Fraktionsmitglieder, sondern alle Parteimitglieder und ihre Anhänger im Grunde reaktionäre Untermenschen, die unser Deutschland an die Feinde der Freiheit, der Gleichheit und des Fortschritts verraten. Das sollten wir Deutschen nicht ein drittes Mal zulassen. Die AfD ist Bolschewismus von rechts!
- Jürgen Habermas, zitiert nach: Widmann, Arno: Habermas wünscht der AfD Erfolg, in: fr.de vom 06. Mai 2013, online unter: https://www.fr.de/meinung/habermas-wuenscht-erfolg-11283056.html ↩
Die Wahl von Herrn Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten war absolut redlich und völlig rechtens
Ich bin zwar sehr gerne ein Mitglied der Linkspartei und ich hätte als Thüringer Bürger auch für die Linkspartei und Herrn Bodo Ramelow geworben und gestimmt, aber ich gratuliere Herrn Kemmerich von der FDP dennoch zu seiner Wahl zum Thüringer Ministerpräsidenten.
Ich finde, der Herr Kemmerich sollte sich nicht abhalten lassen von den Antidemokraten in der politischen Landschaft Thüringens und Deutschlands bei der Bildung einer Landesregierung. Häme gegenüber ihm und der Thüringer FDP sind absolut unangebracht, denn man hatte doch dort während des gesamten Wahlkampfes völlig deutlich gemacht, dass man den politischen Positionen der AfD ablehnend gegenübersteht. Auch die Unterstellung, durch die Wahl eines Thüringer Liberalen zum Regierungschef wäre unsere Demokratie in Gefahr, kann ich absolut nicht nachvollziehen. Unsere bürgerliche Demokratie ist von Liberalen gegenüber der Obrigkeit erkämpft worden.
Wie Herr Kemmerich an die Macht gekommen ist, war absolut redlich und völlig rechtens. Im Grunde genommen könnte er doch jetzt problemlos eine bürgerlich-liberale oder eine Mitte-Regierung bilden, ohne dass er auf die AfD dabei in irgendeiner Weise angewiesen ist. Neue Gesetze muss der Landtag im Grunde gar nicht beschließen und den Landeshaushalt würde ich an seiner Stelle im Falle des Falles auch über Artikel 100 der Thüringer Landesverfassung für die gesamte Legislaturperiode durchsetzen.
Die FDP hätte genügend Möglichkeiten, sich mal politisch darzustellen und gleichzeitig dafür zu sorgen, dass die im bürgerlichen Lager von scharf-Rechts aufgehetzten Wähler an humane Parteien gebunden werden können und die AfD aus unserem politischen System Deutschlands wieder verschwindet. Diese Partei profitiert nur von durch sie selbst verängstigte und aufgehetzte Wähler und bietet für keinen Politikbereich und auf keiner politischen Ebene umsetzbare Lösungen an.
Ich glaube Herrn Kemmerich und der FDP auch, dass sie mit der AfD politisch nichts verbindet, denn der Liberalismus ist eine humane Ethik und dieses jämmerliche Gebräu von Hass, Gewalt und Rassismus aus der AfD ist letztlich inhuman, intolerant, reaktionär und für unser Land beschämend.
Dazu kommt: Die Stasi-Seilschaft in der SPD Thüringen ist auch nicht weniger autoritär als die AfD. Und bei uns in der Linkspartei könnten wir eine kleine Regierungs-Pause zur innerparteilichen Konsolidierung auch ganz gut gebrauchen. Ein weiterer Vorteil wäre, dass wir dann endlich Herrn Benjamin-Immanuel Hoff als Landesminister los sind, der uns hier seit Jahren in der Linkspartei und im politischen System Deutschlands im Auftrag des Pentagons antideutsche Antisemiten protegiert und einer Außen- und Verteidigungspolitik Vorschub leistet, die darauf ausgerichtet ist, die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger in Gefahr zu bringen.
Ich bin überzeugt davon, dass die FDP selbst verlässlich genug ist, um den Freistaat Thüringen zu regieren, denn offenbar ist man in der Bundespolitik bereits auf die Abgeordneten der FDP nicht nur im Haushaltsausschuss angewiesen, um die notwendigen Modernisierungsmaßnahmen der Deutschen Bundeswehr durchzusetzen, weil ein nicht unbeträchtlicher Teil der politischen Linken selbst in der SPD-Fraktion nicht bereit ist, die Sicherheitsinteressen unserer Bürgerinnen und Bürger zu vertreten.
Die gesamte politische Linke Deutschlands erweckt derzeit letztlich den Eindruck, als wäre die freie Wirtschaft lediglich ein Selbstbedingungsladen für den Staat, als könne man alle sozialen Probleme ausschließlich mit mehr Ausgaben für sozialpolitische Vorhaben lösen und als wäre Hochverrat für sie eine zwingende Voraussetzung dafür, ein Mandat innezuhaben oder ein Amt zu bekleiden.
Wie ein torkelnder Truthahn vor der Weltöffentlichkeit in einen Gasherd marschieren will
Es gibt die menschliche Würde und Handlungsfreiheit für Jedermann als Grundrecht in der Charta der Menschenrechte. Selbst ein wichtiger Mensch, den einige bereits als einen torkelnden Truthahn ansehen, um nicht zu sagen als einen „lame duck“ hat diese Rechte. Sie seien ihm unbenommen.
Wir alle wissen, jeder torkelnde Truthahn hat einen anständigen Gasherd verdient, insbesondere wenn er selbst hineinspazieren will, damit wir ihn später verspeisen können. Wir finden dieses Vorhaben dieses Truthahns irgendwie interessant.
Der Truthahn, von dem wir hier reden ist nun so wichtig, dass fast Jeder auf der Welt bereit ist, diesem Truthahn für sein Vorhaben einen anständigen Gasherd zur Verfügung zu stellen.
Aber muss man denn, bis das Fleisch gar ist, in der Nähe eines Gasherdes überhaupt stehen, wenn man das Feuer erstmal entflammt hat oder wird das Fleisch nach einiger Zeit nicht selbst gar, wenn man ab und zu mal einen Blick danach wirft und vielleicht die Kamera laufen lässt, nicht zuletzt damit Freunde des Truthahns später ein Andenken von dieser waghalsigen Aktion bekommen?
Letztlich ist es doch der Truthahn, der in den Gasherd hineinspazieren will. Und wir sind es, die so etwas beobachten wollen und das auch sollen. Es ist nun ein besonderer Truthahn, der uns alle entzückt mit seiner Madman-Theory, kurz vor dem natürlichen Ableben vor den Augen der Weltöffentlichkeit mit viel Tamtam in einen Gasherd marschieren zu wollen.
Ich dachte zuerst: Wer als Küchenmeister weiß, wie man seine Küche im Vorzimmer mit Bio-Reiniger sauber hält und dazu noch weiß, wie man den Gasherd zum Kochen und Garen eines Truthahns entfacht, der muss sich doch im Grunde gar nicht mehr mit dem Backen von kleinen Plätzchen beschäftigen, für die das Rezept doch recht aufwendig ist, auch wenn die Versuchung recht hoch erscheint. Und wir haben Sauberkeitsregeln mit dem Küchenmeister vereinbart.
Und der Truthahn wollte sich nicht nur darüber hinwegsetzen, sondern noch Kapital für eine Plätzchen-Bäckerei investieren, bevor er als Madman-Theoretiker in Andenken an Vietnam selbst in einen Gasherd marschiert.
Und im Grunde ist die gesamte Welt sich einig, dass es bei diesem Truthahn auch kein Biogas sein muss. Selbst recht linientreue grüne Politiker würden bei diesem Truthahn eine Ausnahme machen. Und für den Küchenmeister wäre das trotzdem halal.
Ein intelligenter Mann wie etwa Boris Johnson würde doch niemals so draufgängerisch sein, zusammen mit einem wild gewordenen, grenzdebilen Truthahn in einen Gasherd zu marschieren und hat sich deshalb sogar aus unserer Gaffer-Gemeinschaft entfernt, um ein Zeichen zu setzen und scheint vegan Leben zu wollen.
Ich würde glatt sagen, wir lassen den Truthahn allein in einen Gasherd marschieren und machen für ihn von außen auch gerne die Ofenklappe zu, wo wir ihm doch schon den Gasherd mit organisiert haben. So zuvorkommend sind wir zu guten Freunden. Wenn Boris Johnson wieder Fleisch mag, dann kann er gern etwas von dem Eingefrorenen nehmen, bevor wir alle zusammen mit den Russen einen Brei für den Nachtisch anrühren.
Was hat die Deutsche Linke nur gegen Donald Trump?
Weihnachten und Chanukka haben so viel gemeinsam. Man kann endlich mal einige Tage abschalten von der Weltpolitik. Deutschland ist so schön: Dank unserer Verteidigungspolitik könnte bald jeden Tag Chanukka sein, während der Iran uns im ganzen Lande die Lichter anzündet. Alles ist friedlich, harmonisch, alles vorbereitet und angerichtet, wie schon vor Jahrzehnten. Bevor der Braten freihändlerisch tranchiert wird, gibt’s erst noch einen Nudelauflauf beim „Kessel Buntes“ und dabei Ferrero Küsschen auch für unsere Freunde.
Im neuen Jahr hat man nun schon wieder Ärger:
Waren das nicht letztlich zwei Lemminge, die da stolziert hatten? Also Soleimani und al-Muhandis? Das wurde in der Presse bisher noch gar nicht so herausgestellt. Sicherlich kann man glauben, dass beide nichts anderes verdient haben als Dschahannam. Aber musste man sie vorzeitig dorthin schicken? Oder wäre es, wie auch in anderen Fragen nicht besser gewesen, Lemminge einfach sich selbst zu überlassen, selbst wenn sie gegeneinander marschieren? Wer weiß das jetzt schon.
Selbstverständlich ist das Pentagon nicht SO autoritär wie das Mullah-Regime. Die Dinge sind dort schon etwas anders gelagert. Da war ich wohl bisher falsch mit meinen Annahmen. Man muss als Deutscher schon wissen, wer seine Freunde sind. Da heißt es auch als Linker dann wieder: Sag mir, wo Du stehst!
Und ob man wirklich richtig steht, zeigt sich, wenn das Licht an geht!
Für Muslime sind derartige Gedanken angesichts der Strapazen im Ramadan sicherlich Völlerei. Aber ich denke: Dieses Jahr muss für unsere Feierlichkeiten nichts mehr bestellt werden. Unser Braten wird noch vor dem Tranchieren garniert, denn wir sind nicht bei armen Leuten und das Auge isst doch wohl mit. Ich rieche schon den Duft der europäischen Freiheit, wenn ich in die Röhre schaue und auf das Abendmahl warte.
Ich liebe die freie Wirtschaft. Freie Wirtschaft ist ein so toller Braten. Wenn der Staat an alle etwas verteilt, kann im Grunde jeder in unserem Land einigermaßen gut leben. Selbst das Bundesverfassungsgericht half uns Bürgerinnen und Bürgern bereits bei sozialer Umverteilung. Freie Wirtschaft ist ein so toller Braten. Der Braten, den man sogar noch füllen kann, während man schon von ihm isst.
Ich kann überhaupt nicht verstehen, was die politische Linke in Deutschland gegen Donald Trump hat. Der fetteste Braten der USA deckt den Tisch für die gesamte Menschheit, ist ein Gentleman mit Stil und Anstand, der sich perfekt rupft, ausnimmt und putzt, sich selbständig garniert und völlig allein in die Röhre marschiert. Für dieses Patent würde ich glatt sofort die doppelte Staatsbürgerschaft annehmen und ihn dort wiederwählen. Ein so ethischer Mann mit diesem Format. Was hat dieser Mann je falsch gemacht? Besonders wir Deutschen sollten ihm dankbar sein.
Über die Linkspartei nicht nur in Neukölln
Ich möchte an dieser Stelle einige Bemerkungen machen zur Politik der Linkspartei nicht nur in Neukölln. Ich sehe auch momentan noch in der Linkspartei Neukölln sehr wenige kritische Leute. Diese Gliederung ist besetzt von Kadern des stalinistischen Netzwerks Marx21.
In der Tat halte ich nicht Wenige in der Linkspartei für zumindest strukturell antisemitisch und habe dies des Öfteren kritisiert. Man muss neben dem Antisemitismus der (Post-)Stalinisten auch warnen vor dem Antisemitismus der sogenannten „Antideutschen“, die sich in BAK Shalom organisieren und auch im Forum Demokratischer Sozialismus ihr Unwesen treiben. Diese US-Amerikanischen Agenten vertreten auch einen perfiden Antisemitismus, der sehr unangenehm ist. Auch das sind gefährliche Stalker, die durch den Hochverräter Benjamin-Immanuel Hoff im Auftrag der US-amerikanischen Geheimdienste protegiert wurden.
Viel schlimmer finde ich dazu noch, dass die meisten Anhänger der extremen Linken eine außenpolitische Doktrin vertreten, die ich als Doktrin des alten Sowjetblocks in mehreren Publikationen entlarvt habe. So werden humanitäre Hilfe und Interventionen als Kriege diffamiert und schlichtweg Unwahrheiten verbreitet, die ich nicht teilen kann.
Ich halte leider sehr viele Leute in der Linkspartei für autoritäre Persönlichkeiten. Und durch den Gruppenzwang werden antiautoritäre Menschen leider allzu oft aufgehetzt zu Ideologie. Ich habe mich selbst ausführlich mit marxistischer Philosophie beschäftigt und muss feststellen, dass alle autoritären Personen in der Linkspartei den Marxismus diskreditieren, weil sie ihn, zum Teil bewusst, falsch interpretieren und die falsche, für mich unwissenschaftliche Methode anwenden. Marxismus ist eine logische Theorie, die den induktiven logischen Empirismus anwendet. Diese Methode bezeichnen Marx und Engels als Dialektischen Materialismus. Ebenfalls sehe ich den Historischen Materialismus als eine empirisch-analytische und deskriptive Methode an. In der Linkspartei werden wie in der KPdSU und der KPRF nur noch normativ-ontologische Theorien vertreten, die ich als metaphysisches Unheil bezeichnen würde, das sich an der Demagogie des real-existierenden Sozialismus direkt anschließt. Das ist nur reaktionäre marxistisch-leninistische Propaganda.
Ich habe mir nun die aktuelle Entwicklung der Linkspartei nicht nur in Neukölln angesehen und es gibt ein paar Punkte, die ich als sehr kritisch sehe, zu denen ich nun hier Bemerkungen machen will. Das politische Engagement gegen Neonazis und Ausländerfeindlichkeit sehe ich als positiv an. Allerdings würde ich auch hier warnen vor Absolutierungen. Es gibt auch durchaus unter Migranten und Flüchtlingen einen nicht unerheblichen Teil von autoritären Persönlichkeiten, die ihre autoritäre beispielsweise islamistische Ideologie aus ihren Herkunftsländern mitbringen und hier predigen. Ich vertrete hier die Theorie von Karl Marx, wonach alle Religionen patriarchal, totalitär und autoritär sind. Leider werden auch in den Flüchtlingsheimen Flüchtlinge von Islamisten angeworben und zum revolutionären Kampf für die Errichtung des Kalifats aufgehetzt. Daher vertrete ich die Auffassung, dass man straffällig gewordene Flüchtlinge und religiöse Hardliner auch abschieben kann, wenn sie hier in Deutschland gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung agitieren und agieren. Das ist geltendes Recht und bewährte Praxis zum Schutze unseres Staates.
Ich warne auch vor der Organisation Linksjugend [’solid], denn hier wird auf das Patriarchat konditioniert, zur Gewalt aufgehetzt und darüber hinaus wird durch extremistische Sekten in der Linkspartei hier gezielt Kaderwerbung betrieben und die jungen Menschen werden bewusst fehlinformiert, damit sie weiterhin als willfährige Kader für die politische Führung der Linkspartei und der KPRF und ihre menschenverachtende Politik eingespannt werden können.
Ebenfalls vertrete ich eine sehr kritische Haltung zum Feminismus. Feminismus ist das Patriarchat, Feministinnen vertreten als Frau ihre ihnen durch die Patriarchen zugewiesene religiöse Rolle in den Religionen. Es gibt katholischen Feminismus, der den Frauen die Rolle innerhalb der Familie zuweist und ihnen verbietet selbst als Priester tätig zu sein. Bei evangelischem Feminismus verbreitet die Frau selbst auch die religiösen Dogmen. Das ist auch im Islam und im Judentum so. Ich warne deshalb ausdrücklich vor der Ideologie die hier von Frigga Haug und anderen vertreten wird und sehe auch in der marxistischen Theorie, sowie in der sozialistischen Philosophie keine Ansatzpunkte für eine solche feministische Ideologie. Frigga Haug und andere versuchen die religiöse feministische Ideologie zu nutzen, um gezielt in der Ökumene Kader für ihre menschenverachtenden Polit-Sekten anzuwerben und sie für ihre Zwecke zu missbrauchen.
Ich bin für Gleichstellung und absolut dagegen irgendjemandem eine Rolle zuzuschreiben. Dazu kommt, dass Feministinnen den Männern auch direkt und indirekt die Rolle des Patriarchen zuschreiben und ich möchte mich dazu nicht zwingen lassen ein Patriarch zu sein. Diese Ideologie setzt sich dann in der Satzung fort, wo Geschlechterquotierungen festgelegt wurden, die verfassungswidrig und menschenverachtend sind.
Feminismus ist auch eine homophobe Ideologie, die selbst sexistisch ist. LGBT-Menschen werden durch diese Ideologie in eine permanente soziale Dilemma-Situation gebracht und das ist sexistische Gewalt. Dazu kommt, dass feministische Ideologie die Frau selbst unterdrückt, konditioniert und eine soziale Rolle zuweist, die sie letztlich zu willfährigen Kadern der Patriarchen macht.
Ich will dazu nur ein Beispiel geben: Die Frauen, die in Sierra Leone im Auftrag der sunnitischen Patriarchen die Beschneidungen an Mädchen durchführen, sind deren Feministinnen! Beschneiderin zu sein ist ihre religiöse Rolle in der islamischen Gemeinschaft dort. Dies macht doch sehr deutlich wohin diese Ideologie führen kann.
Ich halte auch nichts von den Frauenkampftagen, weil die Jugendlichen hier zu Gewalt aufgehetzt werden auf der Grundlage einer religiösen Ideologie. Insofern sehe ich Feministinnen keineswegs als selbstbestimmte Frauen. Gleichwohl denke ich, dass Abtreibung weiterhin legal sein sollte.
Leider sehe ich im Moment keine tragfähigen realpolitischen Konzepte in der Linkspartei, um steigende Mieten zu unterbinden. Eingriffe in den Wohnungsmarkt würde es wohl auch bei einem Regierungswechsel nicht geben, denn die SPD-CDU-Koalition hat ja wieder neue Schulden produziert, die letztlich sozialen Wohnungsbau verhindern. Insofern stände meines Erachtens erstmal wieder eine Konsolidierung der Landesfinanzen auf der Tagesordnung.
Was den Wachschutz an Neuköllner Schulen angeht, habe ich diesen befürwortet, weil es notwendig war, die SchülerInnen auf dem Schulweg und auf dem Schulgelände vor der Drogenmafia und vor anderen Gewalttätern zu schützen. Leider hatte die Polizei dafür nicht mehr ausreichend Kapazitäten. Daher denke ich, dass es anzuraten ist, die fehlenden Polizeibeamten in Berlin nun endlich einzustellen, damit unsere Kinder vor Gewalt besser geschützt werden können. Ich sehe dies keineswegs als Law-and-Order-Politik.
Es ist auch sehr schade, dass sich die Linkspartei in Neukölln wiederum schon jetzt auf die Oppositionsarbeit festlegt, denn bis zum Einfall des Linksruck/Marx21 im Bezirksverband hat die Zusammenarbeit zwischen SPD, Grünen und Linkspartei sehr gut funktioniert. Es scheint so, als ob meine seit Jahren vertretene Auffassung wahr ist, dass der Neuköllner Bezirksverband der Linkspartei gar kein Interesse daran hat, selbst politisch zu gestalten und dabei mit anderen politischen Akteuren Bündnisse einzugehen.
Ich warne auch vor der Mitgliedschaft bei den sogenannten „Naturfreunden“. Ich sehe diese Organisation mehr als kritisch, weil ich weiß, dass die Antikapitalistische Linke dort ebenso sektiert und Entrismus betreibt, wie die Kommunistische Plattform und Marx21 selbst. Ein absolutes No-Go wäre für mich die Mitgliedschaft in der Roten Hilfe, denn diese Organisation sehe ich ebenfalls als eine straff organisierte stalinistische und verfassungsfeindliche Organisation an, die ganz offensichtlich Straftaten legitimiert und zu begünstigt.
Humanismus und Rationalität
Ich möchte an dieser Stelle über das Verhältnis von Humanismus als Ethik und rationalem Handeln einige Bemerkungen abgegeben. Es geht also um das Verhältnis von humanistischen Normen und Werten zur Vernunft und in diesem Fall insbesondere in Bezug auf gesellschaftliche und politische Entscheidungen. Es geht vor allem darum, dass man sich nicht in den Wirrungen der transzendentalphilosophischen Betrachtung von Humanismus verfängt, sondern dass man seine normative humane Grundhaltung mit empirischen Fakten verbindet und zu rational-logischen Entscheidungen gelangt, die letztlich das Leben der Menschen in unserer Welt verbessern.
Zunächst einmal erfordert dies, dass man sich damit auseinandersetzt, sein eigenes Sein auch kritisch reflektieren zu können. Diese Form von permanenter Selbstkritik ist die Grundvoraussetzung dafür, ein Selbstbewusstsein zu entwickeln, dass letztlich in demokratischen Strukturen die Voraussetzung dafür ist, reale Veränderungen in unserer Gesellschaft zu vollbringen. Hierzu kann beispielsweise die Meditation eine Methode sein. Hat man selbst diese Grundvoraussetzung der Selbstkritik erfüllt, so hat man als Mensch auch genug Selbstbewusstsein, um die materialistische Wirklichkeit der Welt zielführend und wahrheitsgetreu zu analysieren und empirische Befunde Anderer über die Wirklichkeit zur Kenntnis zu nehmen.
Die zureichende Analyse der empirischen Wirklichkeit der Welt ist wiederum die grundsätzliche Voraussetzung dafür, dass Rationalität als ein Denkprozess in die Zukunft überhaupt möglich wird. Die Welt zu verändern setzt einen Willen voraus, den man wiederum auch grundsätzlich dahingehend überprüfen muss, ob er in Einklang steht mit einer humanistischen Weltanschauung. Ist mein Wille denn überhaupt der, Gutes zu tun oder bin ich nicht davon getrieben, durch Aktionismus selbst im guten Licht dastehen zu wollen? Diese kritische Reflexion muss geschehen bevor man überhaupt in Erwägung zieht, sich für politische Veränderungen einzusetzen. Weiterhin sollte man immer im Blick haben, dass es richtig ist auch die Konsequenzen einer sozialen Handlung mit in seine Grundüberlegungen einzubeziehen. Man kann zwar einerseits sagen, dass eine Handlung auch dann moralisch als positiv zu bewerten ist, wenn man die Konsequenzen einer Handlung nicht im Vorhinein betrachtet, andererseits geht es in politischen Fragestellungen immer um das Wohl der gesamten Gesellschaft und nicht nur um eine private Willensentschließung. Daher ist es unerlässlich, dass man eine rationale Folgenabschätzung seiner Handlungen vornimmt, weil selbst dann, wenn die Intention einer sozialen Handlung als in Einklang mit humanistischen Werten zu beurteilen war, heißt das noch lange nicht, dass die Konsequenz der Handlung bzw. die gesellschaftliche Wirklichkeit nach der sozialen Handlung zu mehr Humanität und Gewaltfreiheit in der Gesellschaft führt.
Die Verkündung empirischer Tatsachenbefunde unter Berücksichtigung dessen, dass man möglichst wahrheitsgetreu die Wirklichkeit der Welt darstellt ist in diesem Sinne noch keine ethisch bewertbare Handlung, denn empirische Befunde abzuliefern und der Menschheit zur Verfügung zu stellen kann letztlich in fast jedem Fall als sinnvoll und damit auch als im Einklang mit humanistischen Werten betrachtet werden. Empirische Befunde sind jedoch nur ein Schritt auf dem Weg zu rational-logischer Erkenntnis. Um diese Erkenntnis der Wahrheit und der Eruierung der Möglichkeiten zur Veränderung der Gesellschaft zu erreichen, besitzt der Mensch durch die Philosophie, durch die Methode der Logik, durch den Dialektischen Materialismus alle Möglichkeiten. Die Philosophie hat immer schon einen enormen Einfluss auf die Entwicklung der Kultur und der Gesellschaft gehabt. Die Weisheit und die Vernunfterkenntnis waren seit jeher die Quellen und der Motor der gesellschaftlichen Entwicklung. Es besteht auch eine moralische Pflicht gegenüber den Mitmenschen, diese Möglichkeiten der Philosophie und der wissenschaftlichen Methode zu nutzen, um die Lebensumstände der Menschen zum Positiven hin zu verbessern.
Das Streben nach neuer Erkenntnis setzt auch eine gesellschaftliche Kultur voraus, die dieses ermöglicht. Eine allzu enge, möglicherweise auch durch religiöse Dogmen und politische Engstirnigkeit starrsinnige Gesellschaft ermöglicht nicht nur keine Veränderungen der Lebensverhältnisse, sondern behindert auch das Denken darüber bereits in enormem Maße. Das heißt, dass geschlossene Gesellschaften nicht nur dem Einzelnen die Möglichkeit verwehren sich von der Obrigkeit zu emanzipieren, sondern bereits das freie Denken an sich unterminieren. Solche Gesellschaftsformationen stehen nicht im Einklang mit humanistischen Grundwerten und schalten die Gesellschaft und jeden einzelnen im Regelfall auf eine leitende Staatsideologie gleich, in der jede Vernunfterkenntnis bereits Ketzerei wäre. Ich erwähne dies nur an dieser Stelle, um auf die Tatsache hinzuweisen, dass freie Gesellschaften wesentlich mehr Möglichkeiten bieten, um die soziale Realität an die Erkenntnisse der Vernunft, gewonnen aus Forschungsergebnissen durch die rational-logische Methode anzupassen.
Der menschliche Geist hat die Fähigkeit, Denksysteme, philosophische Entwürfe, empirische Befunde über die Wirklichkeit und wissenschaftlichen Fortschritt auf der Grundlage des logischen Empirismus zu erzeugen. Ich gehe dabei davon aus, dass derjenige, der ohne Dogmen durch eine wie auch immer geartete Pflichtethik logische Schlussfolgerungen produziert, auch immer letztlich einem humanistischen Ideal folgt und dabei auch immer alle moralischen Grundsätze des Kategorischen Imperatives von Immanuel Kant befolgt. In diesem Sinne ist jede logische Vernunfterkenntnis als ein Fortschritt für die gesamte Menschheit zu betrachten. Derjenige, der ein solches Gedankenmodell produziert hat, ist auch immer letztlich so kritikfähig, dass er Verbesserungen oder etwa Erweiterungen seiner Theorie ebenfalls als nicht gegen ihn persönlich gerichtete Attacke auffasst, sondern als einen anderen oder gar besseren Weg, der Menschheit durch wissenschaftliche Erkenntnis dienlich zu sein. Die Frage nach dem Sein eines Forschers stellt sich deshalb in anderer Form, als bisher angenommen. Ein Forscher, der sich frei macht von ideologisch begründeten Dogmen, ist immer zurückgeführt auf sein natürliches Sein als Mensch an sich. Nur auf diese Weise wird garantiert, dass es nicht zu unscharfen empirischen Befunden kommt und auf deren Grundlage dann zu falschen Schlüssen. Dies bedeutet, dass man als Wissenschaftler sein Handeln und Denken so einstellen muss, dass man eindeutig trennt zwischen seinem Sein in der Funktion als Produzent rational-logischer Erkenntnis und seinem menschlichen Sein als transzendentales Gemütswesen innerhalb der eigenen religiösen oder weltanschaulichen Gemeinschaft und innerhalb der Weltgesellschaft als Ganzer.
Agnostizismus, Atheismus, Ideologiefreiheit und das absolute Vertrauen auf die Rationalität sind demnach die Grundvoraussetzungen, um zu neuen Erkenntnissen zu gelangen auf deren Grundlage man dann später die Gesellschaft verändern kann. Man muss nicht nur skeptisch, sondern strikt ablehnend sein gegenüber jeder Form von Dogmatik, gegenüber jeder Form von normativ-ontologischen Theorien. Dies heißt nicht, dass ein Wissenschaftler nicht auch einer Religion oder einer Weltanschauung, kurzum transzendentalphilosophischen Dingen frönen dürfe. Es geht hier rein darum, dass während des Denkprozesses jegliche Form von Ethik, Transzendentalphilosophie, rationaler Theologie und der gesamten Metaphysik über Bord geworfen wird, um zu neuen Erkenntnissen zu gelangen, die letztlich die Lebensumstände der Menschen verbessern können. Diese Auffassung sollte sich meines Erachtens in der gesamten Sozialwissenschaft, der Philosophie, der Politikwissenschaft, der Psychologie, der Medizin und vor allem auch der Ökonomie durchsetzen.
Bei der Erforschung von neuen Möglichkeiten hat der moderne Wissenschaftler die Liebe zur Weisheit und zur Wahrheit und führt damit lediglich die Denkprozesse aus, die von der Gesellschaft benötigt werden, um Probleme etwa im Zusammenleben der Menschen zu lösen. Damit kommt der Philosophie und ihrer eben genannten Unterdisziplinen eine enorme Bedeutung zu, die man auf der einen Seite nicht unterschätzen sollte und auf der anderen Seite nicht durch normativ-ontologische Theorien behindern sollte. Leider ist festzustellen, dass im universitären Wissenschaftsbetrieb ein gegenläufiger Trend zu beobachten ist, hin zu mehr religiöser, weltanschaulicher und politischer Dogmatik, die das freie Denken und damit auch den wissenschaftlichen und gesellschaftlichen Fortschritt verhindern. Zu viele Lehrstühle werden von Personen bekleidet, die in den meisten Fällen sich nicht einmal darum bemühen, neue empirische Befunde der Wirklichkeit zu erzeugen, sondern sich lediglich damit begnügen, rein hermeneutische Forschung zu betreiben. Diese Form der Forschung produziert keine neuen logischen Schlüsse und ist demnach letztlich oftmals wertlos. Dies kostet nicht nur die Gesellschaft viel Geld, sondern wirkt sich auch negativ auf die Zukunftschancen der Menschheitsentwicklung aus.
Es ist natürlich nicht schadhaft, dass es weitere empirische Theorien gibt, die sich dabei auf andere empirische Theorien durch Zitate und Paraphrasen berufen, solange die ursprünglichen empirischen Theorien die Wirklichkeit der Welt wahrheitsgetreu beschreiben. Auf der anderen Seite entsteht dadurch aber rein wissenschaftlich gesehen kein Mehrwert für die Gesellschaft. Insofern müssen die Möglichkeiten und Voraussetzungen für Forscher, für Wissenschaftler innerhalb der Gesellschaft neu justiert werden und man muss sich auch selbst vom elitären universitären Wissenschaftssystem unabhängig machen.
All dies sind Voraussetzungen die ich hier benenne, damit Rationalität möglich wird. Dabei kann natürlich auch gesagt werden, dass humanistische Transzendentalphilosophie ein hilfreiches Instrument sein kann, um solche Voraussetzungen zu schaffen. Sie ist jedoch kein hinreichendes methodisches Instrument, um wirklichkeitsgetreue und wahrheitsgetreue empirische Befunde über die Welt oder auf der Grundlage der logisch-empirischen Methode neue Erkenntnisse zu produzieren. Dessen muss man sich nicht nur als Wissenschaftler immer bewusst sein. Für den öffentlichen Diskurs, für den Alltagsdiskurs der nicht unmittelbar in die Forschergemeinschaft involvierten Menschen ist demnach der Humanismus als Weltanschauung ein unverzichtbarer Bestandteil und eine Grundvoraussetzung für die Aufrechterhaltung einer rational-logisch denkenden Forschergemeinschaft überhaupt. Auch insofern haben Humanismus und Rationalität einen bedeutsamen Zusammenhang.
Die fundamentale Wahrheit der rational-logischen Erkenntnis lässt sich auch durch humanistische Transzendentalphilosophie an die Mehrheit der Menschen in einer Gesellschaft vermitteln, ohne dass im Detail der Lösungsweg der logischen Forschung erklärt werden muss. Für den gesellschaftlichen Diskurs reichen humane rationale Erklärungen und kurze Polemiken, um der Mehrheit der Menschen den Forschungsstand vorstellbar zu machen. Das bedeutet Journalismus über Wissenschaft, orientiert an der Lebenssituation der Empfänger der Nachrichten. Antiautoritäre Kommunikation zwischen Wissenschaft und der Gesellschaft als Ganzer wird leichter möglich. Dabei ist humanistische Transzendentalphilosophie dann eben gut und sinnvoll verwendbar. Daneben kann teleologischer Humanismus als politischer Code verwendet werden, um die Menschen von der Notwendigkeit der Umsetzung eines wissenschaftlichen Forschungsergebnisses zu überzeugen. Also wäre auch die politische Demagogie der Gesellschaft antiautoritär. So ermöglicht der Humanismus als Leitidee der Moderne die volle Entfaltung des Einzelnen, die volle Entfaltung der Persönlichkeit. Das wäre der Idealfall. Auch um diesen umzusetzen ist eben die Logik notwendig. So wird humanistische Transzendentalphilosophie zu einem Transmissionsriemen zur Implementation der wissenschaftlichen Erkenntnis in der Gesamtgesellschaft.
So werden die Werte und Normen des Humanismus zur Offenbarung der Humanität genutzt, die durch rational-logische Erkenntnis möglich wird und liefern gleichzeitig die Grundbedingungen für die volle Entfaltung der produktiven Kräfte der Wissenschaftler. Es muss darauf geachtet werden, dass nicht Fehlinformationen in die Gesellschaft kommuniziert werden. Auch der sprachliche Code der Massenkommunikation mit der Gesellschaft muss so gewählt werden, dass er allgemeinverständlich und eindeutig ist und darüber hinaus muss für jede Kommunikation auch eine Abschätzung der Folgewirkungen erfolgen. Jede Massenkommunikation muss unterlassen werden, die Gewalt schüren würde oder Zweifel und Unmut beim Adressaten hervorrufen würde, die letztlich zu unvorhergesehenen und unkalkulierbaren autoritären Handlungen führen könnten. Diese transzendentale Offenbarung mag nicht die reine Wahrheit der logischen Erkenntnis widerspiegeln, ist auf die beschriebene Weise jedoch ein guter Beginn für eigene Nachforschungen durch die Empfänger der Information oder auch eine Art Beruhigungspille für die intellektuell weniger begabten Informationsempfänger.
Rational-logische Forschung ist damit gewissermaßen als die Bibel des humanistischen Wanderpredigers anzusehen, der als Verstärker der wissenschaftlichen Erkenntnis in der Gesellschaft fungieren sollte. Gleichzeitig hilft humane Ethik der Rationalität auf die Art, als dass sie die Masse der Gesellschaft in der Weise auf den Fortschritt und den Wandel konditioniert und vorbereitet, dass Veränderungen in der Gesellschaft, in der Produktion, in der Technik und in der Medizin etwa nicht als etwas Gefährliches, etwas Unnatürliches oder etwas Unethisches angesehen werden. So werden die Akzeptanz der Wissenschaft und die Akzeptanz des Fortschritts und der Veränderung in der Gesamtgesellschaft gestärkt. Im Idealfall gibt es keinen Konkurrenzkampf zwischen Vernunfterkenntnis und transzendentaler Offenbarung derselben. Dies funktioniert jedoch nur, wenn humanistische Transzendentalphilosophen nicht dogmatisch auf die Allgemeinverbindlichkeit ihrer Weltanschauung beharren, sondern die Einsicht sich durchsetzt, dass Ethik und Wissenschaft zwei getrennte Bereiche der Philosophie sind und die Notwendigkeit einer Orientierung der Weltanschauung auf das Diesseitige und das Rationale erkannt und beachtet wird. Eine Abweichung von dieser vernunftbasierten Regel kann auch dann zu einer geschlossenen Gesellschaft führen, denn die rein deontologische Verkümmerung aller Menschen einer Gesellschaft würde selbst bei humanistischer Ethik zu ebensolchen totalitären Zuständen führen, wie der totale Herrschaftsanspruch der Kirche im Mittelalter oder wie es aktuell in islamistischen Gottesstaaten der Fall ist. Mit der Ethik ist immer auch die Gefahr verbunden, dass sie den Menschen das Hirn vernebelt und den Fortschritt behindert, weil sie die Tendenz in sich birgt, alle Menschen gleichzuschalten und zu vereinnahmen. Demzufolge ist auch die humanistische Transzendentalphilosophie auf die Erkenntnisse der Logik angewiesen, wenn sie ihre Normen und Werte ernst nimmt und auch real verwirklichen will.
Das Streben nach neuem Wissen hat die Menschheit immer fasziniert. Die Geschichte der Wissenschaft lässt sich heute bis in die Steinzeit zurückverfolgen. Wir wissen, dass neue rational-logische Erkenntnisse dazu in der Lage sind, uns das Leben zu erleichtern und es zu verlängern. Es darf uns nicht gleichgültig sein, ob unser Wissen wahr ist oder nicht. Vermengt man die Wissenschaft und den Prozess ihrer Produktion mit Metaphysik und Ethik, so wird auch das Forschungsergebnis nie die natürliche Wahrheit und Erkenntnis widerspiegeln. Insofern muss man vor Beliebigkeit warnen. Ein humanistischer Transzendentalphilosoph muss sich darüber im Klaren sein, dass er nicht selbst Wissenschaftler ist und auch jederzeit bereitwillig darüber Rechenschaft ablegen und abzulegen bereit sein. Wenn der Eindruck erweckt wird, dass seine Offenbarung, seine Heilslehre bereits die Erkenntnis wäre, ja spätestens dann ist es erforderlich auch über die Methode aufzuklären. Ein humanistischer Theologe, der als Transmissionsriemen für die Wissenschaft in der Gesellschaft wirkt, muss zumindest in der Lage sein, auf den methodischen Unterschied zwischen der metaphysischen Offenbarung und der wissenschaftlichen Methode hinzuweisen, wenn nicht gar diesen auch erläutern können. Nur auf diese Weise kann er seiner Verantwortung in der Gesellschaft Rechnung tragen. Die Anwendung der wissenschaftlichen Methode gehört zum Bereich der Forschung, bei der man auf der Suche nach neuen Erkenntnissen ist. Die Offenbarung der humanistischen Transzendentalphilosophie ist eben demgegenüber der Bereich der praktischen Theologie. Dies muss auch in der Kommunikation mit den Empfängern der Kommunikation eindeutig so dargestellt werden. Letztlich ist das auch nicht ehrenrührig für den humanistischen Theologen, denn ohne seine Offenbarung wird es auch schwer bis unmöglich, die Ergebnisse der wissenschaftlichen Methode in der realen Gesellschaft umzusetzen. Ein sich nicht in der Forschergemeinschaft befindliches Mitglied der Gesellschaft beschäftigt sich ja auch mit den Fragen des täglichen Lebens und muss daher durch den Humanismus auf die Erkenntnis und den Fortschritt vorbereitet werden, damit ihn die neuesten Erkenntnisse der Wissenschaft nicht in Angst versetzen. Die Erkenntnis beeinflusst nun mal auch die täglichen Lebensabläufe der Menschen und es ist die Aufgabe der humanistischen Transzendentalphilosophie, die gesellschaftlichen und persönlichen Verhältnisse der Menschen täglich so zu justieren, dass einerseits Forschung möglich bleibt und andererseits Fortschritt möglich wird.
Es bestehen eben Unterschiede zwischen Wahrheit, Realität und Wahrhaftigkeit und es ist notwendig, dies zur Kenntnis zu nehmen, wenn man die gesellschaftlichen Verhältnisse durch rational-logische Forschung verändern will. Dabei ist der humanistische Theologe zwar nicht der Forscher selbst, aber er ist nah am aktuellen Forschungsstand, an der wissenschaftlichen Entwicklung stets interessiert und auch in der Lage sie zumindest rudimentär nachvollziehen zu können, er ist aber ebenso nahe an den einzelnen Mitgliedern der Gesellschaft und an deren Sorgen und Nöten, er eruiert die Probleme und gibt Lösungen und ethische Vorgaben für das friedfertige Zusammenleben, er versucht nach beiden Seiten zu vermitteln, damit es stets ein produktives Verhältnis zwischen Wissenschaft und Gesellschaft gibt. Im Idealfall ist er selbst vorurteilsfreier Empiriker an der Gesellschaft und ohne dabei zu personalisieren dadurch gleichzeitig ein Helfer für den Wissenschaftsbetrieb. Gleichzeitig ist er Problemlöser für den Alltag und lässt dabei sein Wissen über die gesicherte Erkenntnis in seine Seelsorge mit einfließen.
Das Verhältnis zwischen Humanismus und Rationalität zeigt sich auch in der Weise, dass die Menschen auch die Tendenz in sich haben etwas Übergeordnetes, etwas Mythisches, etwas Ewiges, etwas Kultisches im Leben zu suchen, was mit Rationalität zunächst einmal nicht im Einklang steht. Dabei ist es besonders wichtig, den Menschen immer den Ausweg zu liefern, dass alles das, was nicht rationalistisch ist, was nicht wissenschaftlich und logisch ist auch immer eine Gefahr für die Ausgeglichenheit der Psyche sein kann. Es kommt also darauf an, bei der humanistischen Seelsorge auch immer zu beachten, dass bei dem Aufkommen von Problemen, die sich in Zusammenhang mit dieser Tatsache ergeben können immer auch ein logischer Ausweg aufgezeigt werden kann, der verhindert, dass man als Mensch in den Gedankenkonstrukten einer rationalen Theologie gefangen bleibt. Die Ketzerei an jeder normativ-ontologischen Theorie muss nicht nur erlaubt sein, sie ist vielmehr notwendig, damit die Menschen ihr Bewusstsein schärfen können, selbstkritisch bleiben können und Selbstbewusstsein entwickeln können. Eine Form des egalitären Humanismus ist daher eine Möglichkeit, die Menschen davor zu bewahren, in Ideologie gefangen zu bleiben und dabei intellektuell zu verkümmern. Der ethische Humanismus selbst ist auch nicht davor gefeit, die Menschen zu Stümpfen verkümmern zu lassen, die letztlich keinerlei rationale Argumente mehr akzeptieren und als Gesinnungsethiker ihr Dasein lediglich an deontologische Dogmen knüpfen und wie eine Maschine funktionieren. Auch dies würde den Fortschritt verhindern.
Der humanistische Theologe muss daher als Vorreiter der Rationalität in der Form agieren, dass er selbst sich nicht zu ernst nimmt und nicht zu wichtig nimmt. Er muss die Freiheit des Individuums zulassen und fördern, weil die Gesamtheit der Menschheit nur dann frei sein kann, wenn jeder für sich selbst frei ist. Frei kann man aber nur dann sein, wenn man frei ist von jeglichen ethischen Dogmen, wenn man auf das rein natürliche Sein als Mensch zurückgeführt ist, wenn man sich frei macht von Umwelteinflüssen, wenn man frei ist von Pflichten und ohne Zwang denken und handeln kann.
Im Idealfall gibt es einen Einklang zwischen humanistischer Offenbarung der wissenschaftlichen Erkenntnis und der wissenschaftlichen Erkenntnis als solcher. Das bedeutet, dass nicht jedem Mitglied der Gesellschaft zu jeder Zeit das gesamte Wissen der Menschheit vor Augen sein muss, sondern dass es jederzeit Optionen darauf gibt, Zugang zur rationalen Erkenntnis zu haben. Humanistische Transzendentalphilosophie kann daher neben ihrer Funktion als Transmissionsriemen auch als ein Filter wirken, der die Menschen davor bewahrt, dass sie von Rationalität erschlagen werden. Für viele Menschen ist es eine Horrorvorstellung, dass die Rationalität die gesamten gesellschaftlichen Verhältnisse beherrscht. Auf der anderen Seite ist rein logisch gesehen aber die totale Herrschaft des Rationalen, die Herrschaft der Logik die bestmögliche Option, um den Menschen alle Annehmlichkeiten zu verschaffen, die ihr Leben erleichtern und verlängern. Dies mag zwar irgendwie auch jedem unmittelbar einsichtig sein, reicht aber vielen Menschen nicht aus dafür, ein glückliches Leben zu führen. Durch die Dominanz der Rationalität würde der Eindruck erweckt, dass es keine individuellen Handlungsoptionen mehr gäbe, eben keine Möglichkeit mehr, der Rationalität zu entfliehen und keine Möglichkeit mehr, eigene Entscheidungen im Leben nach eigenem Gutdünken zu fällen. Dies ist zwar ein Trugschluss, jedoch muss man auf diese empirisch zu beobachtende Tatsache Rücksicht nehmen, weil der Mensch nicht nur ein rationales Wesen ist, sondern auch ein Gemütswesen, dass sich nur dann wohl fühlt, wenn es auch zumindest in der Lage ist, irrationale Entscheidungen fällen zu dürfen. Insofern ist auch hier humanistische Transzendentalphilosophie ein Ausweg, eine Möglichkeit, den Menschen die Freiheit zu suggerieren, die sie nach Ihrer Ansicht in einer rein rationalen Welt nicht hätten. Insofern gibt es auch einen psychologischen Aspekt der humanistischen Transzendentalphilosophie. Nur wenn ein Mensch auch mal nicht rational sein darf, wenn er mal abschalten darf, wenn er Tier sein darf, fühlt er sich ausreichend frei. Nur wenn ein Mensch gegenüber der Rationalität auch misstrauisch sein darf, scheint ihm selbst das Leben erst lebenswert.
Die Vernunfterkenntnis durch die wissenschaftliche Methode ist daher ein Mittel, sich das Leben zu vereinfachen, sie ist aber für das Sein des Menschen als Mensch keineswegs ausreichend, um im Diesseits Glückseligkeit, Freude und Zufriedenheit zu erlangen. Letztlich aber ist es auch so, dass je mehr Rationalität und je mehr Erkenntnisse auf der Grundlage der wissenschaftlichen Methode erreicht werden, es auch mehr Möglichkeiten dazu gibt, der Gemütsmensch zu sein, das bedeutet je mehr wissenschaftlicher Fortschritt, desto mehr ist der Mensch auf sein natürliches Sein als Lebewesen zurückgeführt und hat immer mehr Möglichkeiten zur freien Entfaltung seiner Persönlichkeit. Daher kommt es darauf an, dass humanistische Transzendentalphilosophie und wissenschaftliche Rationalität in einem produktiven Verhältnis zueinander stehen. Letztlich lässt sich dies auch nur durch Erkenntnisse auf der Basis der wissenschaftlichen Methode organisieren, doch eine humanistische Lebensphilosophie bleibt zumindest für den Menschen selbst und für sein Sein unerlässlich. Im besten Falle ist der Mensch also sein eigener Seelsorger, offenbart sich die Erkenntnisse der Wissenschaft selbst gegenüber sich selbst, ist sich des Unterschieds zwischen Ethik und Wissenschaft bewusst, fungiert selbst als Transmissionsriemen zwischen der Welt der Wissenschaft und seinem menschlichen Sein als Individuum in einer Gesellschaft von freien Menschen, in der alle Menschen in genau dieser Form und Funktion frei sind. Dies wäre die ideale Symbiose zwischen dem Menschen als gesellschaftlichem Wesen, das zurückgeführt auf seine natürlichen humanen Eigenschaften und Triebe eine individualistische Lebensphilosophie frei entwickelt und durchführt, d.h. natürlich lebt, und gleichzeitig die Bedingungen seines eigenen Daseins und die Bedingungen des Daseins der gesamten Menschheit unter Anwendung der wissenschaftlichen Methode stets verbessert.
Die Frage ist nun, wie man diesen Menschen durch Bildung so frei macht, dass er die von ihm selbst natürlich gewünschte Rolle als gesellschaftlichem Wesen erkennt und gleichzeitig ihm das Handwerkszeug der Wissenschaft anträgt, ohne ihn selbst dabei zu unterdrücken, seine Lebensphilosophie frei zu entwickeln und auszuüben. Es ist keine Frage, dass es dabei darauf ankommen würde, dem Menschen als Gestalter seines eigenen Lebensentwurfes so viel Freiheit wie möglich im Bildungssystem zuzulassen, aber gleichzeitig immer darauf hinzuweisen, dass man als sein eigener Transzendentalphilosoph auch nicht vollständig frei ist in dem Sinne, dass man nur dann frei ist, wenn man sich vollständig frei von jeglicher normativ-ontologischer Theorie macht. Jegliche Penetration im Hinblick auf eine religiöse oder weltanschauliche Dogmatik ist bei der Bildung zu unterlassen, es ist stattdessen darauf zu setzen, Einflüsse einer solchen Dogmatik als Gefährdung des Menschen zu betrachten und ihn auf diese Tatsachen hinzuweisen. Die Erkundung der Welt und die Beschreibung der Wirklichkeit durch den Menschen selbst muss gefördert werden. Eine wahrheitsgetreue empirische Beschreibung der Welt kann jedoch auch nur dann stattfinden, wenn man frei ist von den Einflüssen jeglicher normativ-ontologischen Theorie. Ich gehe davon aus, dass ein gesunder Mensch, wenn er nicht von irgendeiner normativ-ontologischen Ideologie penetriert und durch sie indoktriniert wurde, immer eine humanistische Lebensphilosophie für sich selbst vertritt, d.h. auch grundsätzlich immer nach den Prinzipien des Kategorischen Imperatives handelt. Auch durch Anwendung der wissenschaftlichen Methode wird immer diesen Prinzipien genüge getan. Die Lehre muss sich daher darauf beschränken, empirische Befunde darauf abzuprüfen, ob sie ausreichend der Wirklichkeit entsprechen und ob sie ohne Beeinflussungen durch normativ-ontologische Theorien frei erstellt werden konnten. Gleichzeitig kommt es darauf an, die wissenschaftliche Methode zu lehren und auf den Unterschied zwischen dem Menschen als Gemütswesen und dem Menschen als rational denkenden Wesen hinzuweisen. Die wichtigsten Aspekte freier Bildung sind demnach, Ideologie zu entlarven, ideologiefreie empirische Forschung an der Wirklichkeit der Welt zu fördern, daneben dafür zu sorgen, dass rational-logische Erkenntnisse der Wissenschaft nicht als Gefahr, sondern als Chance für den gesellschaftlichen Fortschritt begriffen werden, die logische Methode zu erläutern und anwenden zu lassen und den Menschen als Lebewesen mit seinen Eigenschaften als rational-logisch denkendem Akteur innerhalb der Gesellschaft und als Wissenschaftler dem Menschen als einem von Trieben, Sehnsüchten und Emotionen geleiteten Wesen gegenüberzustellen. Daneben gilt es, dem Menschen bewusst zu machen, wann und wie er in einer der beiden Rollen handelt. Das Bewusstsein darüber muss ihm auf die Weise klargemacht werden, dass er in die Lage dazu versetzt wird, sich selbst kritisch zu reflektieren und sich selbst bewusst zu machen, wann und warum er selbst in einer der beiden Rollen agiert.
Humanistische Transzendentalphilosophie und die Vorteile der solchen für das freie Erstellen der eigenen Lebensphilosophie sind ebenso den Menschen zu erläutern, wie die Vorteile und Vorzüge der rational-logischen Erkenntnis auf der Grundlage der wissenschaftlichen Methode. Erst durch die bewusste Kenntnis beider Aspekte des menschlichen Lebens kann der Mensch als Individuum freie Entscheidungen fällen. Wird der Mensch lediglich durch das Auswendiglernen von empirischen Befunden anderer über die Wirklichkeit der Welt ausgebildet, so verkümmert er, wird zu einem unfreien Wesen, dass letztlich nur in der Lage dazu ist, irrationale Entscheidungen auf der Grundlage von indoktrinierter Dogmatik zu fällen. Ein so ausgebildeter Mensch ist jederzeit anfällig für autoritäre Demagogen, denn ihm wird die Möglichkeit genommen, freie Entscheidungen fällen zu können, sich frei über alles Wichtige informieren zu können, eine Lebensphilosophie aufgrund seiner natürlichen Eigenschaften als Mensch frei zu entwickeln und darüber hinaus am Fortschritt der Menschheit durch eigene Forschung unter Anwendung der rational-logische Methode teilzuhaben. Ein so ausgebildeter Mensch kann nicht einmal ansatzweise teilhaben an der Wissensgesellschaft, kann nicht einmal die Notwendigkeit des wissenschaftlichen Fortschritts verstehen und letztlich auch in keiner Weise als Multiplikator einer humanistischen Transzendentalphilosophie agieren und wird deshalb zwangsweise unglücklich und letztlich zu einer Person, die die Umsetzung des wissenschaftlichen Fortschritts verhindert. Auf diese Weise wird dem Menschen allzu oft durch das herrschende Bildungssystem Gewalt angetan, die später dazu führt, dass die Gewalt in der Gesamtgesellschaft erhöht wird. So produziert das jetzige herrschende Bildungssystem ständig die Reaktionäre von morgen, die letztlich nur verhindern, dass es der Menschheit in Zukunft besser geht als heute. Die von mir skizzierte freie Bildung ist demnach auch ein Mittel, um Gewalt in der Gesellschaft vorzubeugen.
Der gesellschaftliche Wandel wird in unserer Zeit immer rasanter. Niemand kann wirklich an wissenschaftlicher Forschung gehindert werden, weil die Gesetze die Forschungsfreiheit in jeder Form zulassen. Gleichzeitig aber gibt es, nicht nur durch das mehrgliedrige Bildungssystem, immer mehr Outsider in Bezug auf die Bildung in unserer Gesellschaft. Zwar ist die Quote derer die höherwertige Bildungsabschlüsse erreichen höher geworden, auf der anderen Seite ist dies nicht unbedingt ein Ausdruck von Qualität, man muss nur auf die eben genannten Argumente verweisen um dies zu sehen. Deshalb ist es eine enorme Gefahr, wenn das Bildungssystem unmündige Menschen produziert, die letztlich ihr Leben lang in Unfreiheit leben müssen, weil in jungen Jahren bereits gar niemand ihnen zu mehr Bildung in dem von mir angestrebten Sinne verholfen hat. Dies führt dazu, dass es immer schwieriger sein wird, den wissenschaftlichen Fortschritt an alle Menschen zu vermitteln.
Man kann auch im politischen System etwa in Deutschland und Europa einen Trend zur Reaktion bemerken. Zwar geben sich alle Parteien vordergründig und formal humanistisch in ihrer politischen Propaganda, auf der anderen Seite ist es aber auch hier so, dass für den kurzfristigen persönlichen und parteipolitischen Erfolg, Unmündigkeit beim Menschen produziert und verstärkt wird, was lediglich dazu führt, dass der Unmut der Ungebildeten, der Törichten und der Einfältigen sich dadurch äußert, dass Gesinnungsethiker ihre stumpfsinnige Metaphysik totalitär stellen und damit letztlich in fast allen Parteien einen zumindest nicht irrelevanten Teil der Parteimitgliedschaft und sogar der Abgeordneten für sich reklamieren können. Autoritäre Demagogen bedienen sich dieses Personenkreises, um einen finanziellen Vorteil zu erlangen. Sie machen Borniertheit zu ihrem Credo und schaden damit der Allgemeinheit. Das ist eine Gefahr für eine aufgeklärte Gesellschaft, eine Gefahr für die bürgerliche Demokratie und für den innergesellschaftlichen Frieden, denn der Fortschritt und damit ein besseres Leben für alle Menschen wird dadurch enorm beeinträchtigt oder gar verhindert. Diese Handlungen sind gewalttätig, gegen die Prinzipien der Humanität gerichtet, greifen die Menschenwürde und die freie Entfaltung der Persönlichkeit an und führen zu einer geschlossenen, gewalttätigen und stumpfsinnigen Gesellschaft. Insbesondere dieser Tendenz muss daher durch Wissenschaft und durch humanistische Transzendentalphilosophie entgegengewirkt werden.
Man kann also behaupten, dass wir in einer Kultur der Unfreiheit leben und dass eine Notwendigkeit besteht, dieser Tendenz der Unfreiheit entgegenzuwirken. Dazu kann nur die Rationalität uns Handlungsmöglichkeiten aufzeigen. Humanistische Transzendentalphilosophie ist in der Lage dazu, die Handlungsoptionen für die Wissenschaft auf die Gesellschaft zu erweitern. Die kulturellen Zusammenhänge einer Gesellschaft müssen fortwährend neu analysiert werden, ebenso wie die soziale Struktur, die ökonomischen Zusammenhänge und die Voraussetzungen für die Sicherheit einer Gesellschaft. Nur auf der Grundlage einer solchen empirische Datenbasis kann Wissenschaft rational-logische Forschung erzeugen, die letztlich einzig in der Lage dazu ist, den Status quo zu verändern. Das bedeutet, dass auch fortwährend ein Prozess der Aufklärung stattfinden muss, dass die Menschen fortwährend sensibilisiert werden müssen für die Erkenntnisse der Wahrheit und nicht in erster Linie für transzendentalphilosophische Gedankengebäude der Wahrhaftigkeit. Eine rein ethische und moralische Verwendung der humanistischen Transzendentalphilosophie würde letztlich dazu führen, dass die Gesellschaft sich in Sicherheit wägt, die gar nicht mehr vorhanden sein kann, weil der Prozess der Forschung durch die wissenschaftliche Methode nicht mehr ausreichend funktioniert. Insofern gibt es, wie ich auch bereits angedeutet habe, immer ein neu auszulotendes Verhältnis zwischen Offenbarung und Wahrheit.
Die humanistische Theologie produziert aus sich selbst heraus keine Wahrheit, das unterscheidet sie auch nicht von jeder anderen Religion oder Weltanschauung. Insofern ist für ein reales Wirken für den Fortschritt in die Gesellschaft hinein die Wissenschaftsfreiheit unerlässlich. Bedeutend ist humanistische Transzendentalphilosophie immer dann, wenn sie sich der Rationalität ergibt und sich in ihren Dienst stellt. Die Menschen werden weiterhin Halt in transzendentalphilosophischen Systementwürfen suchen, jedoch kann man als Vermittler einer solchen Philosophie der humanen Offenbarung, sozusagen als deren Prediger eben darauf hinwirken, dass sich der Einzelne nicht gegen die rational-logische Erkenntnis der Wissenschaft sträubt. Das oberste Prinzip der humanistischen Offenbarung muss es daher sein, so zu predigen, dass herausgestellt wird, dass die Fortschritte durch die wissenschaftliche Erkenntnis dem Menschen nicht nur praktisch dienlich sind, sondern darüber hinaus diese praktischen Vorzüge dem einzelnen Menschen auch an seiner Lebenswirklichkeit orientiert demonstrieren. Dem einzelnen Menschen muss der Nutzwert der wissenschaftlichen Forschung eindeutig und am Beispiel vor Augen geführt werden. Der Aspekt der Nützlichkeit für die eigenen Lebensumstände ist das stärkste Argument, um für die Akzeptanz der Rationalität, ihrer Erkenntnisse und ihrer praktischen Ergebnisse zu werben. Nebenbei erhöht dieses Wissen über die Rationalität auch das Zufriedenheitsgefühl des Menschen, denn ihm wird suggeriert, dass er an der Weisheit der Menschheit beteiligt ist, selbst dann, wenn er nicht selbst am Forschungsprozess beteiligt war.
Es geht letztlich auch um die Verbindung von Wahrheit, Weisheit, Schönheit und Zufriedenheit, um den Menschen ein besseres Dasein zu ermöglichen. Es ist nicht ausreichend, ausschließlich die Vorzüge der wissenschaftlichen Forschung und ihre Ergebnisse zur Verfügung zu stellen, sondern es ist ebenso gleichzeitig notwendig, den transzendentalphilosophischen Lebensentwurf des Einzelnen damit in der Form zu verbinden, dass dem Menschen ein Gefühl der Sicherheit, ein Gefühl der Mittätigkeit, ein Gefühl der Notwendigkeit und ebenso das Gefühl vermittelt wird, dass Wissenschaft für den Menschen geschieht und nicht gegen ihn. Dabei muss der transzendentalphilosophische Vermittler als Ingenieur für die Wissenschaft innerhalb der Gesellschaft darauf achten, dass er nicht die Wissenschaft in falscher Weise in seine Predigten miteinbezieht. Es kann nicht sinnvoll sein, den Eindruck zu erwecken, dass die Transzendentalphilosophie es selbst war, die diesen Fortschritt erzeugt hat, sondern es muss auch beim Rezipienten der Offenbarung deutlich gemacht werden, dass der humanistische Theologe als Prediger lediglich ein Medium ist, dass zwischen Gesellschaft und Wissenschaftssystem in produktiver Weise vermittelt.
Wahrheit durch Vernunfterkenntnis auf der Grundlage der wissenschaftlichen Methode findet auch unter Verwendung der wissenschaftlichen Sprache statt, einer gehobenen und zum Teil fachspezifischen Form der Kommunikation, die sich letztlich auch fast ausschließlich an diejenigen richtet, die ebenfalls Teil der Forschungsgemeinschaft sind. Die Kommunikation der Offenbarung der Wissenschaft gegenüber der Gesellschaft muss eine andere Form annehmen. Das bedeutet, dass der humanistische Theologe selbst eine Sensibilität dafür aufweisen muss, zu welchem Publikum er spricht, eine Sensibilität dafür, wer die Adressaten seiner Offenbarung sind. Dies setzt wiederum voraus, dass er ausreichende Kenntnis über die gesellschaftlichen Zusammenhänge und die Klassen, die sozialen Schichten der Gesellschaft hat und über die daraus ableitbaren Eigentümlichkeiten und sprachlichen Fähigkeiten der einzelnen Menschen informiert ist, zu denen er kommuniziert. Es ist sicher eine andere Form der Kommunikation und ganz sicher eine andere Wortwahl möglich, ob man nun zu einem Podium der Fachpresse geht um dort zu referieren, ob man im politischen Diskurs eine Rede hält oder ob man seine Kommunikation über die Medien als Massenkommunikation propagiert. Insofern setzt die Tätigkeit als humanistische Theologe im Auftrag der Wissenschaft ein hohes Maß an sprachlichen Fähigkeiten und Fertigkeiten voraus, dessen Wirkung auf die Adressaten der Kommunikation nicht unterschätzt werden sollte.
Der Rationalität und der Forschungsgemeinschaft als solcher kann der humanistische Theologe dadurch besonders dienlich sein, indem er aufgeweckte und für die Rationalität und die Wissenschaft empfängliche Menschen dem Wissenschaftssystem zuführt und den Prozess seiner Ausbildung zur wissenschaftlichen Methode durch eine Form der psychologischen Seelsorge produktiv begleitet. Gleichzeitig ist auch die Verbreitung von humanistischer Moraltheologie eine Aufgabe des modernen Predigers. Er muss offen sein für die Ängste und Nöte der einzelnen Menschen in der Gesellschaft und durch antiautoritäre Kommunikation darauf hinwirken, dass einerseits das Wissenschaftssystem ohne Penetration produktiv arbeiten kann und andererseits jeder einzelne Mensch und die Gesellschaft als Ganze auch die transzendentalphilosophischen Lösungen durch die Offenbarung bekommt, die notwendig sind um einen individuellen Lebensentwurf erstellen und umsetzen zu können.
Dabei ist dem Grundsatz nach auf das Prinzip der Menschenwürde und das Prinzip der freien Entfaltung der Persönlichkeit jedes einzelnen Mitglieds einer Gesellschaft zu achten. Humanistische Transzendentalphilosophie erfüllt demnach eine wichtige Rolle für die Forschungsgemeinschaft, wirkt sich jedoch auch positiv für die Kultur einer Gesellschaft aus. Die Menschen werden kreativer, sie fassen den Mut sich aktiv in gesellschaftliche Zusammenhänge einzumischen, sie bedienen sich ihres eigenen Verstandes. Diese Entwicklungen muss die Offenbarung fördern. Eine Gesellschaft wird immer dann vielfältiger, offener und gewaltfreier, desto mehr antiautoritäre Kommunikation zwischen den einzelnen Mitgliedern der Gesellschaft möglich wird.
Ich habe damit an dieser Stelle durchaus ausführlich über den Zusammenhang von Humanismus und Rationalität berichtet. Ich habe dargestellt, auf welche Weise das Zusammenspiel von humanistischer Transzendentalphilosophie und wissenschaftlicher Forschung ein produktives ist und über die Vermittlerrolle der humanistischen Offenbarung zwischen Wissenschaft und Gesellschaft einige wichtige Bemerkungen gemacht. Man möge an dieser Stelle noch einige weitere Zusammenhänge darlegen können, es ist aber nunmehr meines Erachtens auch ausreichend dies kurz und knapp formuliert zu haben. Der wichtigste Zusammenhang und die wichtigste Erkenntnis dieses Textes scheint mir zu sein, dass der Humanismus als Weltanschauung die Rationalität nicht nur dadurch ermöglicht, dass er offen ist für die wissenschaftliche Erkenntnis, sondern auch insbesondere dadurch weiter ermöglichen kann, wenn er sich in den Dienst der Wissenschaft stellt und als Medium agiert, das für den Fortschritt in der Gesellschaft für Akzeptanz sorgt. Die rationale Seite, das Wissenschaftssystem muss allerdings auch sensibel dafür sein, dass allein auf der Grundlage der wissenschaftlichen Methode noch keine Kommunikation mit der Gesamtgesellschaft möglich ist und dass allein durch die gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnisse aus der Forschergemeinschaft noch keine gesamtgesellschaftlichen Fortschritte in Bezug auf die Verbesserung der Lebensverhältnisse der Menschen erreicht werden können. Es kommt demnach auf ein geschicktes Austarieren zwischen Wissenschaft und humanistischer Offenbarung an, damit die Erkenntnisse des wissenschaftlichen Fortschritts letztlich auch in der Gesellschaft positiv wirksam werden können.
Nach den erfolgreichen Verhandlungen über das TTIP braucht die Wirtschaft der Europäischen Union einen weiteren Wachstumsschub
Ich möchte in diesem kurzen Artikel darstellen, warum ich denke, dass nach den erfolgreichen Verhandlungen über das Transatlantische Freihandelsabkommen die europäische Wirtschaft einen weiteren Wachstumsschub benötigt. Dabei möchte ich aktuelle Entwicklungen der europäischen Politik in meine Überlegungen mit einbeziehen und einige weitere Vorschläge unterbreiten, wie dieser Wachstumsschub erreicht werden kann.
Bereits heute wissen wir, dass die europäische Wirtschaft nicht nur der stärkste Wirtschaftsraum der Welt ist1, sondern im Vergleich zu den Vereinigten Staaten von Amerika über noch sehr viel mehr Wachstumspotenziale verfügt. Dies erkläre ich mir aus der schlichten Tatsache, dass im Vergleich die Staaten Westeuropas, etwa Frankreich, Deutschland, Spanien, Portugal, Italien und das Vereinigte Königreich ein weitaus höheres Bruttoinlandsprodukt pro Kopf aufweisen, als die Staaten Osteuropas, etwa Polen, Tschechien, Bulgarien, Rumänien, Slowenien, die Slowakei und die baltischen Staaten. Aufgrund dieser Tatsache ergeben sich zwei Notwendigkeiten: zum Einen muss die Politik der Europäischen Union ein Interesse daran haben, die wirtschaftlichen Verhältnisse in der Art anzugleichen, dass überall ähnliche Lebensverhältnisse vorherrschen. Das bedeutet, dass der durchschnittliche Bürger der Europäischen Union, egal in welchem Mitgliedstaat er lebt, von seinem monatlichen Einkommen etwa ähnlich viele Waren konsumieren kann. Ökonomische Vergleiche in dieser Hinsicht kann man über empirische Erhebungen mit einem so genannten „Warenkorb“ anstellen. Zum Anderen müssen die also vorhandenen Potentiale maximal für den Export genutzt werden können, damit die Europäische Union noch stärker als bisher anzunehmen vom transatlantischen Freihandel profitiert. Das Ziel der europäischen Politik muss es sein, dass in jeder Branche jedes europäische Produkt und jede europäische Dienstleistung in den USA mehr konsumiert werden, als inländische US-amerikanische Waren und Dienstleistungen. Auf diese Weise kann sich Europa dann später auch besser gegenüber den aufstrebenden Chinesen und den BRICS-Staaten behaupten. Ebenfalls hat diese ökonomische Perspektive auch enorme Auswirkungen auf die weltweiten politischen Verhältnisse, denn so könnten wir Europäer besser unsere Vorstellungen von Sozialstaatlichkeit, unsere Vorstellungen über die friedliche Beilegung von internationalen Konflikten und unsere Vorstellungen von der Umsetzung der Menschenwürde und der Menschenrechte weltweit exportieren. Allein das sollte Grund genug für meine Strategie sein.
Die Tatsache, dass es noch starke Unterschiede zwischen den westlichen Mitgliedstaaten der Europäischen Union und die östlichen Mitgliedstaaten der Europäischen Union in Bezug auf das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf gibt, muss man meines Erachtens nicht als Problem in der Hinsicht auffassen, dass dies eine soziale Spaltung der Europäischen Union bedeutet, die die Europäische Union in ihrer Gesamtheit politisch oder ökonomisch gefährden würde, sondern vielmehr als Chance, die ökonomischen Verhältnisse in den noch schwächeren Staaten weiterhin zu verbessern. Dies kann man tun, indem man gezielt Kapitalinvestitionen durch die öffentliche Hand in diese Staaten lenkt, so dass lokal ansässige Firmen dort von einem Innovationssprung profitieren können. Letztlich ist dies auch zum Vorteil der westlichen Mitgliedstaaten, die bisher noch wesentlich stärker in der Wirtschaft dastehen, denn letztlich profitieren alle Staaten der Europäischen Union durch eine solche Politik der Umverteilung.
Gerade in Bezug auf den Erfolg des Transatlantischen Freihandelsabkommens aus der Sicht der Europäischen Union ist es dringend erforderlich, dass auch Waren und Dienstleistungen, die in den osteuropäischen Mitgliedsstaaten produziert und angeboten werden, transatlantisch gehandelt werden können. Die Produktion von mehr Waren, die Zunahme des Handels insgesamt und die durch die stärkere Konkurrenz entstehenden Preissenkungen und Wohlfahrtsgewinne kommen letztlich allen Bürgerinnen und Bürgern der Europäischen Union zugute. Die Angleichung der Lebensverhältnisse zwischen West- und Osteuropa ist nicht nur ein Vorteil in Bezug auf die Migrationsproblematik, sondern auch eine Voraussetzung für die spätere Europäische Sozialpolitik. Außerdem ist ökonomische und soziale Gleichheit auch ein aus der Europäischen Verfassung ableitbarer ethischer und rationaler Wert. Insbesondere im Hinblick auf die bereits in der Europäischen Verfassung niedergelegte gemeinsame Sozialpolitik ist es dringend notwendig, vorher nicht nur einheitliche wirtschaftliche Standards, sondern eben auch ähnliche Lebensverhältnisse dadurch herzustellen, dass letztlich in jeder Region der Europäischen Union jede Ware produziert werden kann und zwar auf dem bestmöglichen industriellen, ökologischen und technischen Niveau. Das Minimax-Prinzip ist daher sowohl betriebswirtschaftlich, als auch volkswirtschaftlich anzuwenden.
Desto eher wir Europäer es schaffen, dass auch schwächere Wirtschaftsregionen beispielsweise in Rumänien auf dem gleichen Niveau produzieren können und die Menschen den gleichen Lebensstandard haben, wie beispielsweise in stärkeren Wirtschaftsregionen Deutschlands oder Frankreichs, desto stärker wird auch die europäische Wirtschaft insgesamt im Vergleich zur Wirtschaft der Vereinigten Staaten von Amerika und im Vergleich zu anderen Wirtschaftsregionen der Welt. Das bedeutet, dass Europa erhebliche Chancen hat, nach dem Abschluss des transatlantischen Freihandelsabkommens, auch noch weiterhin in enormer Weise von diesem Freihandel zu profitieren, nämlich genau dann, wenn wir es schaffen, hochwertigere und preisgünstigere Produkte auf dem gemeinsamen transatlantischen Markt anzubieten. Dazu gilt es, die ökonomischen Potentiale in Osteuropa zu nutzen. Dies liegt nicht nur im Interesse aller europäischen Staaten, sondern auch im Interesse der westeuropäischen Unternehmen.
Die Angleichung der Lebensverhältnisse und der ökonomischen Verhältnisse innerhalb der Europäischen Union muss daher das erste Ziel der europäischen Politik nach dem erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommen sein. Dazu wurden bereits einige politische Entscheidungen gefällt, die im Zusammenhang mit einer solchen von mir angesprochenen Politik stehen. Das ist zum Einen zu nennen der Europäische Fiskalpakt2, durch den die europäischen Staaten sich verpflichten ihre Staatsschulden zu reduzieren und sich Grenzen gesetzt haben für die Neuaufnahme von staatlichen Schulden. Das bedeutet, dass die Staaten der Europäischen Union in Zukunft die Notwendigkeit sehen, nicht nur ausgeglichene Haushalte zu verabschieden, sondern letztlich auch den Staatshaushalt gewinnorientiert zu gestalten. Das ist ein absolutes Novum in der gesamten internationalen Politik bis daher. Es bleibt zu hoffen, dass alle europäischen Staaten schnellstmöglich ihre Schulden komplett abbauen und keine neuen Staatsschulden mehr aufnehmen, denn dadurch wird der gesamte Staatshaushalt zu einer Investitionen in die Sozialpolitik. Eine künftige europäische Sozialpolitik würde damit noch erheblich erleichtert, denn so muss der Staat nicht jährlich Zinsen zahlen für die Schulden. Um sich die rein rationale Notwendigkeit des Schuldenabbaus nur einmal direkt vor Augen zu führen reicht ein einfacher Blick auf den Bundeshaushalt. Allein in Deutschland sind die Ausgaben für Zinsen und Zinseszinsen für die Staatsverschuldung im Bundeshaushaltsplan für 2016 unter Punkt 83 mit mehr als 23,7 Milliarden Euro3 sogar höher als die Ausgaben unter Punkt 251 für das Arbeitslosengeld II nach dem SGB II mit 20,5 Milliarden Euro4. Wer hier nicht Handlungsbedarf sieht, der muss schlicht verrückt sein.
Der Abbau der Staatsverschuldung würde meines Erachtens allein schon für einen Wachstumsschub sorgen, weil der Staat die Ausgaben für die Schulden weder in die Wirtschaft investieren kann, noch durch mehr Sozialleistungen die Nachfrage stärken kann. Hier allein bestehen enorme Wachstumspotentiale in allen Staaten der Europäischen Union, denn Geld ist Kapital und Kapital, dass nicht investiert werden kann, arbeitet nicht effizient für die Volkswirtschaft und nicht zum Wohle der Allgemeinheit.
Ein weiteres Instrument der europäischen Wirtschaftspolitik ist der Europäische Stabilitätsmechanismus.5 Das Ziel des Europäischen Stabilitätsmechanismus ist es, die Währung stabil zu halten und damit der europäischen Wirtschaft insgesamt mehr Sicherheit und Stabilität zu geben. Dazu werden unter klaren Rahmenbedingungen Bürgschaften und Kredite an Mitgliedsstaaten vergeben, damit diese liquide bleiben. Mein Vorschlag wäre an dieser Stelle, die finanzielle Ausstattung des ESM auszuweiten, damit letztlich mehr Bürgschaften vergeben werden können, was insbesondere den finanziell schlechter gestellten Mitgliedsstaaten der Europäischen Union helfen würde, ihre Staatsfinanzen zu konsolidieren und ihre Staatsschulden ganz abzubauen. Alle europäischen Mitgliedsstaaten völlig ohne Staatsschulden zu haben muss das Ziel der gesamten Europäischen Union sein.
Der ESM ist jedoch nur für die Stabilität der Währung gedacht und hat bestenfalls indirekte Auswirkungen auf den Finanzmarkt. Dies ist aber letztlich nur ein Teil des Europäischen Binnenmarktes. Außerdem werden neue Werte nur durch die Produktion, nicht in erster Linie durch Dienstleistungen auf dem Finanzmarkt erzeugt. Deshalb ist mein Vorschlag, analog zum ESM einen Stabilisierungsmechanismus für die Realwirtschaft einzuführen, weil nur in der Realwirtschaft, in der Landwirtschaft, in der Industrie und bei an Konsumenten orientierten Dienstleistungen neue Produkte und Dienstleistungen, neue Waren und Warenwerte erzeugt werden. Mir scheint, dass die Europäische Politik hier zu wenig den Fokus auf diesen Fakt der Wirtschaftspolitik legt. Um einen solchen Stabilisierungsmechanismus für die Realwirtschaft herzustellen, könnte man einen Kapitalstock organisieren, der sich ähnlich wie der ESM aus Stammkapital speist, der von den Mitgliedsstaaten bereitgestellt wird und auch am Finanzmarkt agiert, etwa dadurch, dass er als gemeinnützige Aktiengesellschaft fungiert, deren Gewinne in die Realwirtschaft der wirtschaftlich schwächeren Regionen Europas investiert wird. Über die Größenordnung einer solchen Institution müsste man genauere Forschungen anstellen, aber ich könnte mir vorstellen, dass etwa 1.000 Milliarden Euro, also eine Billion Euro für diese Aufgabe eine angemessene Summe als Stammkapital sein könnte.
Um auf diese Weise zielgenaue Investitionen in die Realwirtschaft des Europäischen Binnenmarktes zu lenken, müsste man zunächst ein Ranking aller Regionen der EU in Bezug auf Branchen mit Merkmalen von möglichen Exportkapazitäten, Branchenwerten, Produkten, Preisen, Produktionskosten, Wachstumsraten, Bildungsstandards und vieles mehr erstellen. Auf der Grundlage dieser empirischen Datenlage kann man dann unter Anwendung der logischen Methode gezielt Investitionen in die Realwirtschaft lenken, um einen Innovationsvorsprung vor anderen Weltwirtschaftsregionen zu erreichen. Und gerade dann, wenn man Investitionen in die wirtschaftlich schwächeren Regionen Europas lenkt, mehr Wachstum und Wohlstand dort erzeugen.
Dabei wäre es anzuraten, so weit wie möglich menschliche Arbeit, das heißt harte körperliche Arbeit durch Maschinen und Roboter zu ersetzen, weil so nicht nur ein betriebswirtschaftlicher und volkswirtschaftlicher Vorteil entsteht, sondern auch die Menschen insgesamt weniger Arbeit verrichten müssen für den gleichen und für höheren Wohlstand.
Auf diese Weise wird mehr Konkurrenz organisiert, die Produktionskosten sinken, die Preise der Produkte fallen und weniger Menschen müssen arbeiten. Es entstehen mehr Kostenvorteile für europäische Unternehmen im Vergleich zu Unternehmen im Rest der Welt. Durch den niedrigeren Preis gibt es dann mehr Kostenvorteile für die Konsumenten. Das bedeutet dann auch mehr Wohlstand für alle Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union.
Ein solcher Stabilisierungsmechanismus für die Realwirtschaft kann also vieles bewirken und würde vor allem in der vorgeschlagenen Form selbst gewinnorientiert agieren. Kapitalinvestitionen in die Realwirtschaft könnten als nahezu zinsfreie Kredite vergeben werden. Selbst dann wäre er eine sinnvolle Institution für die Unternehmen und die gesamte Volkswirtschaft, denn desto stärker die Volkswirtschaft insgesamt, desto stärker auch die Institutionen eines Stabilisierungsmechanismus für die Realwirtschaft am Aktienmarkt. Jede Investition in einen solchen Mechanismus rentiert sich für alle Beteiligten.
Eine weitere Auswirkung eines Stabilitätsmechanismus für die Realwirtschaft wäre neben der Umstellung auf automatisierte Produktion also die Tatsache, dass menschliche Arbeit immer weniger nachgefragt werden würde. Um dieser Tatsache zu begegnen, würde ich die Senkung der Steuern und Abgaben auf menschliche Arbeit empfehlen und etwa die Freibeträge für das zu versteuernde Einkommen sehr stark zu erhöhen.
Arbeitskraft ist für Unternehmen eine Ware. Durch die Umstellung auf automatisierte Produktion wird die Nachfrage nach Arbeit immer geringer. Es gibt immer weniger Jobs. Wer aber arbeitet, der muss auch im Vergleich zu Beziehern von Sozialleistungen davon einen Vorteil haben. Das erfordert das Prinzip der Gerechtigkeit. Deshalb würde ich dafür plädieren, etwa in Deutschland die Lohnsteuer bis zu einem Einkommen von 24.000 Euro im Jahr pro Person steuerfrei zu belassen und in den anderen europäischen Ländern je nach Lohn- und Preisniveau ähnlich zu verfahren. Die Einnahmen aus diesen Quartilen der Einkommenssteuer sind in Deutschland im Vergleich zu den gesamten Einnahmen aus der Lohn- und Einkommenssteuer eher gering. Außerdem hätten die Menschen dann mehr Geld für den privaten Konsum zur Verfügung. Zur Gegenfinanzierung für den Staatshaushalt wäre eine Umstellung auf indirekte Steuern zu empfehlen, etwa ein dritter Mehrwertsteuersatz auf Luxusprodukte oder Produkte, die nach unökologischen oder ineffizienten Produktionsverfahren hergestellt werden. Außerdem wäre eine geringfügige Anhebung des Spitzensteuersatzes der Lohn- und Einkommenssteuer eine vertretbare politische Entscheidung. Daneben könnte man in diesem Zusammenhang Privatpersonen, die in die Aktien des Stabilisierungsmechanismus für die Realwirtschaft investieren steuerlich belohnen.
Auch die Finanzierung der Sozialsysteme aus indirekten Steuern sollte man anstreben. Denn so kann weiter die Abgabenlast auf Arbeit gesenkt werden. Unternehmen können leichter Arbeitskräfte einstellen und Arbeitnehmer haben mehr Geld für den Konsum. Eine Umsteuerung in diesem Bereich wäre für den Staat nicht schwer zu organisieren, ist er doch bei den Sozialleistungen ohnehin schon auf andere Einnahmequellen angewiesen. Besser wäre es, wenn der Staat weiterhin die Sozialsysteme vereinfacht und anstatt mehrerer unterschiedlicher Sozialleistungen eine einheitliche Grundrente in Form eines bedingungslosen Grundeinkommens für alle Bürgerinnen und Bürger einführt.
Eine derartige Veränderung des Arbeitsmarktes durch die schrittweise Einführung der automatisierten Produktion hat natürlich auch Auswirkungen auf die gesellschaftlichen und politischen Verhältnisse. Denn fortan wären noch mehr Menschen nicht mehr im Arbeitsprozess involviert. Das bedeutet für mich, dass insbesondere die Gewerkschaften sich anders orientieren müssten und das Klasseninteresse des Proletariats neu definieren müssen. Das Interesse eines Arbeitnehmers ist es ja nicht nur, einen möglichst hohen Lohn zu erhalten, sondern auch im Falle einer Entlassung ein gesichertes Einkommen zu haben. Daneben ist es immer auch als rationaler zu bewerten, dass es immer besser ist, nicht arbeiten zu müssen, anstatt zwangsweise harte Arbeit annehmen zu müssen. Daher müssten die Gewerkschaften nicht mehr nur auf die Vertretung der aktuell abhängig Beschäftigten und deren Lohninteressen sich fokussieren, sondern auch die soziale Integration des gesamten Proletariats in den Fokus ihrer sozialpolitischen Bemühungen für die Gesellschaft nehmen. Dies geschieht meines Erachtens im Moment noch zu wenig. Auf der anderen Seite gibt es aber auch strukturelle Probleme innerhalb der Organisation der Gewerkschaften, die diese Umkehr verhindern.
Sobald dieser Stabilisierungsmechanismus für die Realwirtschaft greift ist es anzuraten, eine gemeinsame Europäische Sozialpolitik anzustreben. Dabei könnte man sich am Modell der deutschen Sozialsysteme durchaus orientieren. Es wäre jedoch dringlichst zu empfehlen, die Struktur der Europäischen Sozialpolitik von Anfang an so einfach wie möglich zu gestalten. Ein Bedingungsloses Grundeinkommen für alle wäre dabei rein technisch die leichteste Lösung. Aber es gibt auch das Problem, dass bezahlbarer Wohnraum absehbar nicht ausreichend für alle die Bezieherinnen und Bezieher von Sozialleistungen zur Verfügung stünde. Daher muss auch hier die öffentliche Hand regulierend in den Markt eingreifen. Es müssen dann die Mietpreise besser reguliert werden und gleichzeitig ausreichend in den sozialen Wohnungsbau investiert werden.
Gleichzeitig sollte man öffentliche Investitionen in Allgemeinbildung forcieren, in der Form, dass man nicht nur Spitzenforschung fördert, sondern auch staatlich organisierte Institutionen schafft, vernetzt und ausstattet, die dem breiten Volk die Möglichkeit gibt, seine handwerklichen und akademischen Fertigkeiten und Fähigkeiten zu verbessern oder sich gar nur in der Freizeit sinnvoll und produktiv zu betätigen. Ich kann in diesem Punkt nur für die Verhältnisse in Deutschland sprechen, wo das ausgebaute Netz der Volkshochschulen bereits besteht. Diese könnte man mit anderen Bildungsinstitutionen verbinden und die Tätigkeiten ausweiten. Man könnte Bezieherinnen und Bezieher von Sozialleistungen dort Kurse finanzieren, ebenso wie Ausbildungen im handwerklichen und medizinischen Bereich.
Wichtig ist für mich, keinen Zwang mehr auf Bezieherinnen und Bezieher von staatlichen Transferleistungen auszuüben, keine Maßnahmen des Jobcenters und kein Bewerbungszwang, sondern vielmehr die Menschen zu ermutigen, ihre eigene Fortbildung zu ihrem eigenen Wohle frei zu organisieren. Es muss sich die Ansicht durchsetzen, dass man als Arbeitsloser nicht stigmatisiert wird, weil ohnehin durch die ständig weiter steigende Produktivität in Zukunft immer weniger Arbeit zur Verfügung stehen wird. Daneben muss der Arbeitsmarkt in der Hinsicht flexibilisiert werden, dass man nicht von den Arbeitnehmern die Flexibilität verlangt, sondern von den Arbeitgebern. Das heißt für mich etwa flexible Arbeitszeiten zum Wohle der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Arbeitszeitverkürzungen per Gesetz und Unternehmensbeteiligungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
Es gibt also eine Reihe von realpolitischen Möglichkeiten, um der Wirtschaft der Europäischen Union einen Wachstumsschub zu bescheren, gleichzeitig die Angleichung der Lebensverhältnisse und der wirtschaftlichen Stärke innerhalb der Europäischen Union anzustreben, für mehr soziale Wohlfahrt zu sorgen und weitere sozialpolitische Maßnahmen zu ergreifen.
- Siehe hierzu: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie: Wirtschaftsraum Europa, in: bmwi.de, online unter: http://www.bmwi.de/DE/Themen/europa,did=118988.html ↩
- Siehe hierzu: Wikipedia: Begriff: Europäischer Fiskalpakt, in: de.wikipedia.org, online unter: https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ischer_Fiskalpakt ↩
- Siehe hierzu: Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016, in: bundeshaushalt.info.de, online unter: https://www.bundeshaushalt-info.de/fileadmin/de.bundeshaushalt/content_de/dokumente/2016/soll/Haushaltsplan-2016.pdf, S. 41 ↩
- Siehe hierzu: Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016, in: bundeshaushalt.info.de, online unter: https://www.bundeshaushalt-info.de/fileadmin/de.bundeshaushalt/content_de/dokumente/2016/soll/Haushaltsplan-2016.pdf, S. 39 ↩
- Siehe hierzu: Wikipedia: Begriff: Europäischer Stabilitätsmechanismus, in: de.wikipedia.org, online unter: https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ischer_Stabilit%C3%A4tsmechanismus ↩