Ich habe erläutert, dass die Reformer der Linkspartei keine Kommunisten (mehr) sind und wer die Reformer sind. Die Linke ist auch definitiv keine Kaderpartei mehr, denn die würde anders funktionieren. Ich will jetzt versuchen zu erläutern, wer die Dogmatiker in … Weiterlesen
Nach den Wahlen im Saarland und in Thüringen sind die Ergebnisse klar und deutlich: Schwarz-Gelb ist im Land nicht gewollt! Die Wähler wollen den Wechsel hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit. In meiner Austrittserklärung aus der Linkspartei habe ich Oskar Lafontaine … Weiterlesen
Die SPD hat nicht allein die Mehrheit. Aber möglicherweise in einer Konstellation mit den Grünen und der Linken. Diese Mehrheit bestünde ja schon derzeit im Bundestag. Dass eine linke Kraft neben der SPD entsteht, dafür habe ich mich mein Leben … Weiterlesen
Natürlich ist mir bewusst, dass nicht alle Sozialdemokraten für rot-rot-grün sind. Wer die Mehrheit für seine Politik hat entscheidet. In Rheinland-Pfalz ist es offenbar möglich mit der FDP als Junior-Partner sozialdemokratische Ziele umzusetzen. Eine Volkspartei wie die SPD muss prinzipiell … Weiterlesen
Für mich ist es keine klare Koalitionsaussage, zu sagen, dass man mit der Linken nicht koaliert. Wer sozialdemokratischer Kanzler werden will, der muss genau sagen wofür er steht. Entweder man strebt eine Große Koalition unter SPD-Führung an, oder man will … Weiterlesen