In diesem kurzen Essay möchte ich eine kritische Sicht auf die parlamentarische Demokratie einnehmen. Ich möchte erklären, warum ich Parlamente für Spielplätze halte, auf denen sich reaktionäre Ideologen aller Couleur herumtreiben. Dabei spielt es für mich hier keine Rolle, auf … Weiterlesen
In diesem kurzen Artikel möchte ich mich mit der Problematik beschäftigen, das auch heute noch im freien Russland kritische JournalistInnen verfolgt, bedroht und eingeschüchtert werden. Als Mitglied von Amnesty International erhalte ich regelmäßig die Zeitschrift Amnesty Intern und werde über … Weiterlesen
In diesem kurzen Artikel möchte ich für ein soziales Europa politisch Partei ergreifen. Dazu möchte ich zunächst darstellen, was ich unter dem Begriff sozial verstehe. Im Duden wird der Begriff sozial auf der einen Seite wie folgt definiert: „das (geregelte) … Weiterlesen
In diesem Artikel möchte ich mich politisch dafür einsetzen, die Wirtschaft zu demokratisieren und mich für mehr Mitbestimmung von ArbeitnehmerInnen und VerbraucherInnen einsetzen. Dabei berufe ich mich auf Art. 14 Abs. 2 und Art. 15 GG. Man könnte sich aber … Weiterlesen
In der SPD gibt es einen Aufbruchs- und Erneuerungsprozess. Der neu gewählte SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will mehr Demokratie wagen und lädt die Mitglieder zu neuen Beteiligungsmöglichkeiten ein. Noch vor einigen Wochen äußerte er sich tief besorgt über den Zustand seiner … Weiterlesen
Die Streikbewegung der StudentInnen und SchülerInnen agiert nicht nur in eigenen Interesse, sie will für die Gesamtgesellschaft einen Fortschritt erreichen. Mehr als 200.000 junge Menschen beteiligen sich seit längerem an bundesweiten Aktionen.1 Sie sind es, die die Zukunft gestalten wollen … Weiterlesen
Ich habe ebenso wie Stefan Liebich Oskar Lafontaine vorgeworfen, er würde einen autoritären Führungsstil in der Linkspartei durchsetzen. Dieser Eindruck von mir beruhte auf einer falschen Wahrnehmung. Offenbar habe ich unter dem Eindruck der extremen Unterwanderung durch SAV-Kader und Marx21-Kader … Weiterlesen
Die parlamentarische Demokratie ist im Vergleich zu allen totalitären Staatsformen, ob Kommunismus, Faschismus oder Islamismus ein zivilisatorischer Fortschritt, der sich bewährt hat. Die Ausweitung der Demokratie hat zu mehr Frieden und Sicherheit und auch zu mehr Freiheit und Wohlstand geführt. … Weiterlesen
Am 27. September finden gleichzeitig zu den Bundestagswahlen auch Wahlen für den brandenburgischen Landtag statt. Hier gilt es für die SPD eine Hochburg zu verteidigen und erneut zur stärksten Partei zu werden. Ministerpräsident Platzeck könnte auch in anderen politischen Konstellationen … Weiterlesen
Zunächst einmal sind die Reformer definitiv nicht die alte Nomenklatur der SED. Von denen gibt es in der Linkspartei nur noch vereinzelt Leute, wenn überhaupt. Es ist davon auszugehen, dass die alte SED-Garde nicht darauf angewiesen war ihre Brötchen in … Weiterlesen