Die Rüstungspolitik von Angela Merkel ist visionär und fortschrittlich

Ich möchte an dieser Stelle ein paar Bemerkungen zur Rüstungspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel abgeben und will dabei nicht verschweigen, dass ich dieser Entwicklung in der deutschen Politik sehr wohlwollend gegenüberstehe. Angesichts der gewachsenen Bedrohungslage durch islamistische Regime, angesichts der … Weiterlesen

Der Irak, die ISIS und die Vereinten Nationen

In diesem kurzen Essay möchte ich mich konstruktiv-kritisch mit einer Stellungnahme der BundessprecherInnen des „Forum demokratischer Sozialismus“ mit der Überschrift „Die Vereinten Nationen und das Völkerrecht stark machen“ auseinandersetzen, die sich mit der Situation in Nordirak und Syrien beschäftigt. Ich … Weiterlesen

Unser freies Europa braucht vereinigte Streitkräfte!

In diesem kurzen Artikel möchte ich darstellen, warum ich es für notwendig halte, dass die Europäische Union vereinigte Streitkräfte aufbaut, die global einsatzfähig sind. Ich tue dies aus einer humanistischen und antimilitaristischen Perspektive heraus. Daher sage ich ausdrücklich nicht, dass … Weiterlesen

Rot-Grüne Kriegspolitik? Eine Absage an die „linke“ Heuchelei und an radikal-pazifistische Dogmatik

In diesem Fachartikel möchte ich mich mit der Außenpolitik der Rot-Grünen Bundesregierung beschäftigen und mich mit der Kritik der Linkspartei an dieser Politik wiederum kritisch auseinandersetzen. Wenn man so will, kann man dies auch gleichzeitig als eine weitestgehende Legitimierung der … Weiterlesen

Wann wird DIE LINKE. eine Friedenspartei? Wann wird DIE LINKE. eine Regierungspartei?

In diesem kurzen Artikel möchte ich mich mit der Frage der Regierungsfähigkeit der Linkspartei auf Bundesebene beschäftigen. Dazu gehört meines Erachtens, dass die Linkspartei sich in den Fragen der Europapolitik und der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik endlich den Realitäten und … Weiterlesen

Die reaktionäre Ideologie der linken Außenpolitik ist die Ideologie des Sowjetblocks

In diesem Fachartikel möchte ich darstellen und belegen, warum ich die außenpolitischen Positionen der Linkspartei für gewalttätige Ideologie halte. Ich möchte belegen, warum ich diese als Versatzstücke der Ideologie des Sowjetblocks ansehe. Meine These ist also: Die außenpolitischen Positionen der … Weiterlesen

Aufruf für eine Progressive Linke

Hiermit wird eine neue politische Strömung in der Partei DIE LINKE. gegründet. Wir sind linke SozialdemokratInnen, demokratische SozialistInnen, HumanistInnen und fortschrittsorientierte Linke, die sich zusammengefunden haben, um die Partei DIE LINKE. mitzugestalten. Unsere Politik ist demokratisch und sozialistisch. Wir wehren … Weiterlesen