Ich habe ebenso wie Stefan Liebich Oskar Lafontaine vorgeworfen, er würde einen autoritären Führungsstil in der Linkspartei durchsetzen. Dieser Eindruck von mir beruhte auf einer falschen Wahrnehmung. Offenbar habe ich unter dem Eindruck der extremen Unterwanderung durch SAV-Kader und Marx21-Kader … Weiterlesen
Noch 7 Tage bis zur Bundestagswahl. Noch ist nicht klar wie die Chancen stehen, auf Umfragen kann man nicht vertrauen. Bei der letzten Wahl hat man gesehen, dass sich kurz vor Schluss noch einiges drehen lässt, wenn man tatkräftig anpackt. … Weiterlesen
Die parlamentarische Demokratie ist im Vergleich zu allen totalitären Staatsformen, ob Kommunismus, Faschismus oder Islamismus ein zivilisatorischer Fortschritt, der sich bewährt hat. Die Ausweitung der Demokratie hat zu mehr Frieden und Sicherheit und auch zu mehr Freiheit und Wohlstand geführt. … Weiterlesen
Heute war im Wahllokal der Jusos Berlin der Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) zu Gast und berichtete über die neuesten Informationen im Bereich der Energiepolitik, der Umweltpolitik, aber auch über allgemeine Fragen. Er setzte sich unter Anderem ein für einen schnellstmöglichen … Weiterlesen
In diesem Artikel möchte ich abermals für eine Reform der Hartz IV-Gesetzgebung plädieren. Dabei möchte ich einige weitere Vorschläge in die Debatte einbringen. Noch nicht erwähnt hatte ich die Praxis der Ein-Euro-Jobs. Diese Arbeitsmaßnahmen können sogar eine schädliche Wirkung auf … Weiterlesen
Am 27. September finden gleichzeitig zu den Bundestagswahlen auch Wahlen für den brandenburgischen Landtag statt. Hier gilt es für die SPD eine Hochburg zu verteidigen und erneut zur stärksten Partei zu werden. Ministerpräsident Platzeck könnte auch in anderen politischen Konstellationen … Weiterlesen
Gerade für berufstätige Eltern, insbesondere aber für Alleinerziehende ist es besonders schwierig Job und Familie unter einen Hut zu bekommen. Die Frage nach einer angemessenen und pädagogisch qualitativ hochwertigen Betreuung der Kinder ist für alle Familien essentiell. Ich gehe davon … Weiterlesen
Gestern Abend fand ein Treffen des Neuköllner Antifa-Bündnis im Salvador-Allende-Zentrum in der Jonasstraße statt. Diese Einrichtung wird von Antifaschisten genutzt und ist ein Treffpunkt für Mitglieder aus SPD, Linkspartei, DKP und anderer Organisationen. Hier wurde berichtet, dass die NPD ihren … Weiterlesen
Zunächst einmal sind die Reformer definitiv nicht die alte Nomenklatur der SED. Von denen gibt es in der Linkspartei nur noch vereinzelt Leute, wenn überhaupt. Es ist davon auszugehen, dass die alte SED-Garde nicht darauf angewiesen war ihre Brötchen in … Weiterlesen
Ich habe erläutert, dass die Reformer der Linkspartei keine Kommunisten (mehr) sind und wer die Reformer sind. Die Linke ist auch definitiv keine Kaderpartei mehr, denn die würde anders funktionieren. Ich will jetzt versuchen zu erläutern, wer die Dogmatiker in … Weiterlesen