Links wählen! Gerade jetzt!

Mit diesem kurzen Artikel möchte ich die deutschen BürgerInnen aufrufen, bei der Bundestagswahl 2013 die Partei DIE LINKE. zu wählen. Dafür gibt es eine Reihe von Gründen, die ich hier kurz skizzieren will. Außerdem möchte ich auch einige kritische Punkte benennen.

Die Sozialpolitik der Großen Koalition von 2005-2009 und insbesondere die Gesellschafts- und Sozialpolitik der CDU/FDP-Koalition war und ist ausgrenzend, asozial, rassistisch und menschenverachtend. Die Politik von Angela Merkel ist rückwärtsgewandt. Es werden zu wenig Anstrengungen unternommen, die die Lebensumstände der deutschen Bevölkerung verbessern könnten. Im Grunde war das die Fortsetzung der „Politik der ruhigen Hand“. Wer ernsthaft glaubt, Kapitalismus wäre das beste Gesellschaftssystem, der zeigt doch die Geisteshaltung, die den Prozess der Ausbeutung und Unterdrückung weiter bestehen lassen will. Diese Politik lehne ich ab!

Die Linkspartei bringt neue Politikinhalte in den Diskurs, die von keiner anderen Partei in dieser Form vertreten werden. Dazu gehören die Überlegungen für ein Grundeinkommen, die steuerliche Entlastung von Geringverdienern, eine gerechte Besteuerung von Unternehmen und Superreichen, eine humane Gesellschaftspolitik, die niemanden ausgrenzt, eine moderne Wirtschaftspolitik. All diese und viele weitere Vorschläge hat die Linkspartei öffentlich gemacht.

DIE LINKE. ist ein Garant dafür, dass die Unterdrückten in dieser Gesellschaft eine Stimme im Deutschen Bundestag haben. Sie vertritt das abgehängte Prekariat, Arbeitslose, Rentner, Geringverdiener, alle Ausgegrenzten und Unterdrückten. Sie tritt ein gegen Rassismus, Homophobie, Antisemitismus und ist für eine klassenlose Gesellschaft. Die Politische Theorie der Linkspartei ist mehrheitlich ein undogmatischer nicht-orthodoxer Marxismus und ein Humanismus. Nebenbei gibt es eine Reihe von wissenschaftlichen Beiträgen, insbesondere zur Kommunalpolitik.

DIE LINKE. in Ostdeutschland und Berlin ist eine gewachsene links-sozialistische, links-sozialdemokratische und humanistische Partei, die in nicht wenigen Wahlkreisen den Charakter einer Volkspartei hat. Gerade jetzt, wo die Partei aus nachvollziehbaren Gründen im Westen einen Wählerrückgang verzeichnen muss, ist es besonders wichtig, in Ostdeutschland der Linkspartei die Stimme zu geben. Mein Ziel ist, alle Wahlkreise, in denen die Linkspartei 2009 ein Direktmandat errungen hatte, wieder zu holen und in ganz Ostdeutschland möglichst über 30% der Stimmen zu gewinnen. Dazu rufe ich auch insbesondere sozialdemokratische WählerInnen und Wähler aus der politischen Mitte auf, die Linkspartei zu wählen, weil das ganz Deutschland hilft.

Sicher, DIE LINKE. ist noch nicht perfekt, aber es ist möglich, Positionen zu verändern, die noch falsch sind und bisher trotz möglicher parlamentarischer Mehrheit links von Schwarz-Gelb eine Regierungsbildung von SPD, Grünen und Linkspartei verhindern. Zwar zeigen die Wahlprognosen einen Rückgang in der Wählergunst im Vergleich zu 2009, auf der anderen Seite gibt es dafür auch Ursachen, die gerade in den westdeutschen Landesverbänden zu verorten sind. Hier gibt es bedauerlicherweise noch zu viel Sektierertum. Das kann man ändern, indem Normalbürger in die Partei eintreten und für eine politische Öffnung plädieren, die überkommene Dogmen über Bord werfen und gleichzeitig die zentralistischen Strukturen aufbrechen und beenden. Dabei braucht man sich auch nicht vor Kritik an großen Namen scheuen.

Deutschland braucht ein „linkes Korrektiv“ im Deutschen Bundestag! Dauerhaft! Die Linkspartei ist die Partei, die für die Freiheit, für die Gleichheit und für die soziale Gerechtigkeit steht!

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.