Wer wird 2013 sozialdemokratischer Kanzler?

In diesem Artikel möchte ich der Frage nachgehen, wer im Jahre 2013 der sozialdemokratische Kanzler wird. Die aktuellen Wahlumfragen1 sehen die SPD zwar momentan noch mit 30% hinter der CDU/CSU mit 34%, jedoch scheint der Niedergang der FDP und ihr vermutliches Ausscheiden als Fraktion aus dem Deutschen Bundestag eine erneute schwarz-gelbe Regierungsbildung unmöglich zu machen. Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel hat erklärt, er sehe eine rot-grüne Koalition als Möglichkeit, aber nicht die Einzige für eine Regierungsbildung 2013.2 Daher möchte ich die möglichen Kandidaten beurteilen und versuchen ein Urteil darüber zu fällen, mit welchem von Ihnen die SPD die größten Chancen hat die Regierung zu bilden.

Die Idee dazu kam mir beim Betrachten eines Interviews mit Prof. Franz Walter3 von der Universität Göttingen. Zwar ist er ein gewalttätiger konservativ-neoliberaler Kreationist und Bourgeois-Patriarch, der der CDU näher steht als der SPD und fast nur autoritäre Gesinnungsethiker anstellt, aber dennoch als politischer Schriftsteller Vielen bekannt. Er beurteilte hier die drei aussichtsreichen Kandidaten, den ehemaligen Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, den SPD-Vorsitzenden und ehemaligen Bundesumweltminister Sigmar Gabriel und den Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier, wollte aber für keinen davon ein positives Votum abgeben. In den Medien kam zur Zeit vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus auch der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit für eine Kanzlerkandidatur ins Gespräch.4

Ich werde nun diese Kandidaten unter Zuhilfenahme von Ästhetik und Analyse ihrer bisherigen politischen Funktionen beurteilen, wie sie für mich medial wirken und wie sie möglicherweise beim Wähler ankommen.

Der im Amt als Regierender Bürgermeister von Berlin bestätigte Klaus Wowereit ist eine populäre und beliebte Persönlichkeit, auch über die Landesgrenzen von Berlin hinaus. Er hat bewiesen, dass er eine weitsichtige Finanzpolitik und eine moderne Sozial- und Integrationspolitik miteinander vereinen kann. Für mich persönlich wäre er ein Favorit, aber möglicherweise ist er nicht die erste Wahl für die Bürger der konservativeren westdeutschen Länder, weil die christliche Bevölkerungsmehrheit einfach noch zu homophob ist.

Peer Steinbrück ist als ehemaliger Regierungschef des bevölkerungsreichsten Landes Nordrhein-Westfalen ein erfahrener Spitzenpolitiker. Die Tätigkeit als Bundesfinanzminister hat ihn aber, wie jeden in diesem Amte nicht beliebt gemacht. Alles in allem wirkt er daher häufig wie ein Technokrat. Meines Erachtens wäre er zwar eine gute Besetzung für das Bundeskabinett als Finanzminister, jedoch innerparteilich durch seine harte Art nicht integrativ und vermittelnd genug, um dauerhaft eine breite Mehrheit in Partei und Fraktion zu finden.

Frank-Walter Steinmeier ist ein kompetenter Politiker, der in vielen politischen Themengebieten weitreichende Fachkenntnisse hat. Als Jurist könnte er viele Gesetzesvorhaben des Bundeskabinetts selbst gut einschätzen und für die Bevölkerung anschaulich erklären und hätte den Vorteil, jetzt bereits die Fraktion auf wichtige Aufgaben vorbereiten zu können. Jedoch hat Steinmeier den Makel, dass er 2009 bei den Bundestagswahlen bereits einmal gescheitert ist und mit 23% eine herbe Wahlschlappe für die SPD einfuhr. Er wäre jedoch eine gute Wahl als Verteidigungs- oder auch Innenminister.

Sigmar Gabriel hat sich als ehemaliger Ministerpräsident von Niedersachsen bundesweite Anerkennung erworben. Als ehemaliger Bundesumweltminister belegte er ein Themengebiet, das sowohl für viele SPD-Mitglieder, als auch für Grüne von großer Bedeutung ist. Damit könnte er einerseits Wähler der Grünen gewinnen und gleichzeitig in anderen weichen Themengebieten in Partei und Fraktion vermitteln. Außerdem wirkt er momentan voller Tatendrang. Er hätte den Vorteil, als SPD-Bundesvorsitzender gleichzeitig die Partei zusammenschweißen zu können, damit im Bundestagswahlkampf geschlossen agiert werden kann. Seit seiner Wahl zum Bundesvorsitzenden steigt die SPD in der Wählergunst stetig, wenn auch noch ausbaufähig an.

Ich komme daher zu dem Schluss, dass die Sozialdemokratie mit Sigmar Gabriel als Kanzlerkandidat möglicherweise die größten Erfolgschancen hat, den nächsten Bundeskanzler unter einer Koalition aus SPD und Bündnis90/Die Grünen zu stellen. Wenn es gelingt, nur noch wenige Prozentpunkte durch eine Fokussierung auf ein neues soziales Projekt und wenige Kernthemen im Wahlkampf zu gewinnen, halte ich es auch für möglich, dass die SPD wieder die größte Fraktion im Deutschen Bundestag stellt.

  1. Forschungsgruppe Wahlen von 14. Oktober 2011, online unter: http://www.wahlrecht.de/umfragen/index.htm
  2. Von Altenbockum, Jasper: Rot-Grün – Gabriel distanziert sich vom „Projekt“, online unter: http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/rot-gruen-gabriel-distanziert-sich-vom-projekt-11487651.html
  3. Walter, Franz: 3 Fragen an Franz Walter – Wer wäre der richtige Kanzlerkandidat, in ZDF heute, online unter: http://modultool.zdf.de/public/3_Fragen_an_Franz__Walter/index.html
  4. Etwa: FOCUS Online vom 31. August 2011: Die SPD und die Kandidaten-Frage – Nahles bringt Wowereit als Kanzler ins Spiel, online unter: http://www.focus.de/politik/deutschland/die-spd-und-die-kandidaten-frage-nahles-bringt-wowereit-als-kanzler-ins-spiel_aid_660882.html

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