Im nächsten Jahr finden wieder Wahlen für das Berliner Abgeordnetenhaus statt. Dann haben die SPD und die PDS, jetzt DIE LINKE. Bereits 10 Jahre erfolgreich zusammen eine soziale Politik für die BürgerInnen gestaltet. Für Berlin war es ein Tabubruch, dass … Weiterlesen
Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen konnte man in den Medien den Machtpoker um die neue Regierung beobachten. CDU und SPD haben die gleiche Zahl an Abgeordneten. Hannelore Kraft wagt für die SPD die Kandidatur, während Jürgen Rüttgers sich bereits zurückgezogen … Weiterlesen
In der SPD gibt es einen Aufbruchs- und Erneuerungsprozess. Der neu gewählte SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will mehr Demokratie wagen und lädt die Mitglieder zu neuen Beteiligungsmöglichkeiten ein. Noch vor einigen Wochen äußerte er sich tief besorgt über den Zustand seiner … Weiterlesen
Ich habe ebenso wie Stefan Liebich Oskar Lafontaine vorgeworfen, er würde einen autoritären Führungsstil in der Linkspartei durchsetzen. Dieser Eindruck von mir beruhte auf einer falschen Wahrnehmung. Offenbar habe ich unter dem Eindruck der extremen Unterwanderung durch SAV-Kader und Marx21-Kader … Weiterlesen
Noch 7 Tage bis zur Bundestagswahl. Noch ist nicht klar wie die Chancen stehen, auf Umfragen kann man nicht vertrauen. Bei der letzten Wahl hat man gesehen, dass sich kurz vor Schluss noch einiges drehen lässt, wenn man tatkräftig anpackt. … Weiterlesen
Heute war im Wahllokal der Jusos Berlin der Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) zu Gast und berichtete über die neuesten Informationen im Bereich der Energiepolitik, der Umweltpolitik, aber auch über allgemeine Fragen. Er setzte sich unter Anderem ein für einen schnellstmöglichen … Weiterlesen
Zunächst einmal sind die Reformer definitiv nicht die alte Nomenklatur der SED. Von denen gibt es in der Linkspartei nur noch vereinzelt Leute, wenn überhaupt. Es ist davon auszugehen, dass die alte SED-Garde nicht darauf angewiesen war ihre Brötchen in … Weiterlesen
Ich habe erläutert, dass die Reformer der Linkspartei keine Kommunisten (mehr) sind und wer die Reformer sind. Die Linke ist auch definitiv keine Kaderpartei mehr, denn die würde anders funktionieren. Ich will jetzt versuchen zu erläutern, wer die Dogmatiker in … Weiterlesen
Nach den Wahlen im Saarland und in Thüringen sind die Ergebnisse klar und deutlich: Schwarz-Gelb ist im Land nicht gewollt! Die Wähler wollen den Wechsel hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit. In meiner Austrittserklärung aus der Linkspartei habe ich Oskar Lafontaine … Weiterlesen
In meinen ersten Monaten in der SPD habe ich festgestellt, dass es eine Menge solidarischer und aufgeschlossener Mitglieder gibt. Es gibt aber auch nicht wenige Karrieristen, die sich vor allem dadurch auszeichnen, dass sie selten zu sprechen sind, wenn es … Weiterlesen