Die Integrationsdebatten, die vor einiger Zeit in den Medien wieder neu entfacht sind zeigen, dass die akademische Elite in Deutschland und Berlin abseits der gesellschaftlichen Wirklichkeit argumentiert. Auch das vom Senat debattierte Integrationsgesetz zeigt, dass die deutsche Politik sich ahnungs- … Weiterlesen
Am 27. November 2010 hat die Kreisdelegiertenversammlung der Neuköllner Sozialdemokratie mehrstündig getagt. Zunächst begann der Kreisvorsitzende und stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus Fritz Felgentreu mit einer Ansprache zur Lage der Landespartei. Hier wurden wichtige Programmpunkte wie die Schulpolitik, der Ausbau … Weiterlesen
Im nächsten Jahr finden wieder Wahlen für das Berliner Abgeordnetenhaus statt. Dann haben die SPD und die PDS, jetzt DIE LINKE. Bereits 10 Jahre erfolgreich zusammen eine soziale Politik für die BürgerInnen gestaltet. Für Berlin war es ein Tabubruch, dass … Weiterlesen
In der jüngsten Vergangenheit wurde auch in den Massenmedien das Thema Gewalt an Schulen mal wieder kurz debattiert. In diesem kurzen Artikel möchte ich mich insbesondere mit der Problematik der Gewalt an Neuköllner Schulen beschäftigen. Insofern hat dieser Artikel einen … Weiterlesen
In diesem kurzen Artikel möchte ich für ein soziales Europa politisch Partei ergreifen. Dazu möchte ich zunächst darstellen, was ich unter dem Begriff sozial verstehe. Im Duden wird der Begriff sozial auf der einen Seite wie folgt definiert: „das (geregelte) … Weiterlesen
In diesem Artikel möchte ich politisch für die Wiedereinführung der Börsenumsatzsteuer plädieren. Zunächst möchte ich kurz darstellen, was die Börsenumsatzsteuer ist und dazu auf eine Definition der Online-Ausgabe des Gabler Wirtschaftslexikon zurückgreifen. Die Börsenumsatzsteuer gehört zu den Kapitalverkehrsteuern, diese sind … Weiterlesen
In diesem kurzen Artikel möchte ich begründet darstellen, warum ich mich für Kindertagesstätten im 24-Stunden-Betrieb einsetze. Gleichzeitig möchte ich damit auch für eine Kita-Pflicht ab dem ersten Lebensjahr plädieren. Zuerst möchte ich erläutern, was ich mit 24-Stunden-Betrieb meine. Damit denke … Weiterlesen
In diesem Artikel möchte ich mich politisch dafür einsetzen, die Wirtschaft zu demokratisieren und mich für mehr Mitbestimmung von ArbeitnehmerInnen und VerbraucherInnen einsetzen. Dabei berufe ich mich auf Art. 14 Abs. 2 und Art. 15 GG. Man könnte sich aber … Weiterlesen
In diesem Artikel möchte ich mich politisch für gute Ausbildung und gute Ausbildungsplätze einsetzen. Ich gehe dabei von der Analyse des Arbeitsmarktes für junge Leute aus, wie sie auch in einem Antrag zum Thema „Gute Ausbildung“ des DGB zum 19. … Weiterlesen
Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen konnte man in den Medien den Machtpoker um die neue Regierung beobachten. CDU und SPD haben die gleiche Zahl an Abgeordneten. Hannelore Kraft wagt für die SPD die Kandidatur, während Jürgen Rüttgers sich bereits zurückgezogen … Weiterlesen