Zunächst einmal sind die Reformer definitiv nicht die alte Nomenklatur der SED. Von denen gibt es in der Linkspartei nur noch vereinzelt Leute, wenn überhaupt. Es ist davon auszugehen, dass die alte SED-Garde nicht darauf angewiesen war ihre Brötchen in … Weiterlesen
Ich habe erläutert, dass die Reformer der Linkspartei keine Kommunisten (mehr) sind und wer die Reformer sind. Die Linke ist auch definitiv keine Kaderpartei mehr, denn die würde anders funktionieren. Ich will jetzt versuchen zu erläutern, wer die Dogmatiker in … Weiterlesen
In diesem kurzen Artikel möchte ich politisch für Veränderungen an den Hartz IV-Gesetzen plädieren. Dabei bin ich zunächst einmal dafür, die Sozialleistungen bedingungslos auszuzahlen. Das heißt zunächst einmal, dass unbürokratisch und schnell den Betroffenen geholfen wird. In einem weiteren Schritt … Weiterlesen
In der deutschen Geschichte war die Zusammenveranlagung von Ehegatten und das Ehegattensplitting keineswegs immer das herrschenden Paradigma in der Steuerpolitik. So gab es zum Beispiel in der Weimarer Republik bereits einmal eine Individualbesteuerung. Dieses Steuergesetz wurde erst nach Beginn der … Weiterlesen
In diesem Artikel möchte ich begründen, warum ich mich politisch dafür einsetze, die Vermögenssteuer in Deutschland wieder einzuführen. Zunächst möchte ich dazu eine Definition angeben, die in der Online-Ausgabe des Gabler Wirtschaftslexikons zu finden ist. Hier wird die Vermögenssteuer definiert … Weiterlesen
In diesem Artikel möchte ich darlegen, warum ich es für richtig halte, die Atomkraft zur Energiegewinnung in Deutschland nicht mehr zu nutzen und Atomkraftwerke so schnell wie möglich abzuschalten. Der Beginn für eine politische Bewegung gegen die Kernenergie ist die … Weiterlesen
Nach den Wahlen im Saarland und in Thüringen sind die Ergebnisse klar und deutlich: Schwarz-Gelb ist im Land nicht gewollt! Die Wähler wollen den Wechsel hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit. In meiner Austrittserklärung aus der Linkspartei habe ich Oskar Lafontaine … Weiterlesen
In meinen ersten Monaten in der SPD habe ich festgestellt, dass es eine Menge solidarischer und aufgeschlossener Mitglieder gibt. Es gibt aber auch nicht wenige Karrieristen, die sich vor allem dadurch auszeichnen, dass sie selten zu sprechen sind, wenn es … Weiterlesen
Die SPD hat nicht allein die Mehrheit. Aber möglicherweise in einer Konstellation mit den Grünen und der Linken. Diese Mehrheit bestünde ja schon derzeit im Bundestag. Dass eine linke Kraft neben der SPD entsteht, dafür habe ich mich mein Leben … Weiterlesen
Natürlich ist mir bewusst, dass nicht alle Sozialdemokraten für rot-rot-grün sind. Wer die Mehrheit für seine Politik hat entscheidet. In Rheinland-Pfalz ist es offenbar möglich mit der FDP als Junior-Partner sozialdemokratische Ziele umzusetzen. Eine Volkspartei wie die SPD muss prinzipiell … Weiterlesen