Peer Steinbrück wird nicht Bundeskanzler

In diesem kurzen Artikel möchte ich darstellen, warum ich nicht denke, dass der SPD-Kandidat Peer Steinbrück 2013 Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland wird. Dafür gibt es eine Reihe von Gründen. Zunächst einmal ist die SPD ganz offensichtlich nicht regierungsfähig und steht nicht hinter ihrem Kandidaten, ähnlich wie bereits vor vier Jahren. Des Weiteren ist Steinbrück doch ein neoliberaler Wanderprediger in Person. Ansonsten hätte er sicher nicht so viele Honorare für seine Vorträge erhalten. Mehr als eine Million Euro bekommt man sicher nicht für Vorträge bei der Gewerkschaft oder beim Handwerk, beim Mittelstand oder von Friedensinitiativen.

Auch in der Syrien-Frage liefert Peer Steinbrück keine wirkliche Lösung, sondern schiebt, wie ebenso der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel, die Verantwortung bereits auf die amtierende Kanzlerin Angela Merkel ab. Wer so in einem wichtigen bundes- und europapolitischen Themenfeld agiert, hat doch schon aufgegeben. Peer Steinbrück und die SPD sind also in der Außenpolitik nicht zuverlässig. Daran sieht man bereits, dass die SPD sich auch mittel- und langfristig auf dem absteigenden Ast befindet. Steinbrück ist ein neoliberaler Salonfaschist, ein klassischer evangelischer Patriarch. Dagegen wirkt Angela Merkel trotz der offenbar nervenaufreibenden Regierungsarbeit regelrecht frisch, auch wenn man mit ihr weiterhin nicht darauf zählen kann, dass sich im Bereich der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik etwas zum Positiven bewegt.

Die SPD bietet nur politischen Extremismus, der für aufgeklärte BürgerInnen höchst zweifelhaft anmutet. Den intellektuellen Niedergang der SPD kann man seit Jahren, wenn nicht gar Jahrzehnten beobachten. Das politische Niveau unter den Bundestagsabgeordneten wird immer schlechter. Man hört im Plenum nur evangelisch-neoliberale Predigten, Durchhalteparolen. Das verwundert nicht, denn zum Einen sitzen mindestens ein Maoist und eine Islamistin im Bundesvorstand, daneben linksfaschistische Hardliner und zwielichtige Winkeladvokaten. Zum Anderen werden kritische Mahner innerhalb der Partei drangsaliert und verspottet und es gibt regelrechte Hexenjagden auf Wissenschaftler. Das ist bar jeder Logik! Wer in der SPD opponiert, wird ausgeschlossen. Ganz wie in der SED. Wenn das mal nicht Ausdruck der neuen Zusammenarbeit mit den US-Demokraten um Barack Obama in der sogenannten „Progressiven Allianz“ ist. Blödheit färbt ab!

Steinbrück ist auch kein Wahlkämpfer im klassischen Sinne. Hier wäre Gabriel der geeignetere Kandidat gewesen. Steinbrück wirkt eher etwas bieder, altmodisch und naiv. Fachlich ist er aber im Bereich Finanzen gar nicht so dumm, wie er aussieht. Auf der anderen Seite zeigt das egoistische Geldeintreiben für neoliberale Vorträge aber, dass seine soziale Kompetenzen relativ schwach ausgebildet sind. Für einen SPD-Kanzlerkandidaten ist das aber eine Grundvoraussetzung.

Ein weiteres hervorzuhebendes Argument ist, dass Steinbrück bereits jetzt keine Mehrheit in der Partei und in der eigenen Fraktion hat. Pragmatiker sind in der SPD in der Minderheit bzw. es gibt schlicht keine frei denkenden pragmatischen Mitglieder mehr in der SPD. Der Diskurs in der SPD wird bestimmt von autoritären PatriarchInnen, die in der CDU selbst Rechtsausleger wären auf der einen Seite und Lafontaine-treuen LinksfaschistInnen auf der anderen Seite. Dazu gesellen sich reihenweise IslamistInnen, rassistische Beamte und Angestellte des öffentlichen Dienstes und dekadente Yuppies, die unser Land nicht voranbringen. In der derzeitigen Situation ist es daher unverantwortlich, die SPD zu wählen. Für eine demokratische Fraktion ist es unverantwortlich, Peer Steinbrück zum Bundeskanzler zu wählen. Ich gehe ohnehin davon aus, dass ein Nachfolger bzw. eine Nachfolgerin von Angela Merkel aus den Reihen der Grünen kommt.

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