Für Frieden und Sicherheit in Afghanistan

In diesem Artikel möchte ich mich für zweierlei Positionen starkmachen. Zum einen den Schutz und die Sicherheit unserer deutschen SoldatInnen, die in Afghanistan im Einsatz sind. Zum Anderen für einen gut finanzierten zivilen Wiederaufbau in Afghanistan, der eine deutsche Bringschuld ist.

Ich selbst war Grundwehrdienstleistender, daher habe ich einen Einblick in die deutsche Armee gewinnen können und weiß, in welcher persönlichen Lage und emotionalen Verfasstheit sich ein Soldat befindet, wenn er im Einsatz ist.

Die Deutsche Bundeswehr ist eine demokratische Parlamentsarmee. Die innere Struktur ist zwar hierarchisch, aber hat dennoch demokratische Elemente. Diese sind ein Grund, der die Bundeswehr stärker macht, als viele andere Armeen. Etwa ist hier jederzeit eine Kommunikation zwischen Mannschaftsdienstgraden, Feldwebeln und Offizieren möglich. Jeder Untergebene überprüft die Befehle, ob sie rechtlich zulässig sind und wird dazu ausgebildet eben dies zu tun. Das heißt, dass das gesamte Wissen über den Gegner, die gesamte Intelligenz aller KameradInnen jederzeit geballt genutzt werden kann und diese Art der Konsensherstellung trotz Befehlsgewalt zu einer höheren Geschlossenheit durch Akzeptanz führt. Eine strikt autoritäre Befehlsstruktur, wie sie etwa in der US-Armee noch stärker vorhanden ist, halte ich dagegen für einen entscheidenden Nachteil.

Niemals würde ich mich der falschen Logik anschließen, Soldaten wären Mörder, wie sie von extremistischen Linken vertreten wird. Deutsche SoldatInnen handeln vielmehr im Auftrag des Parlaments, des Deutschen Bundestags, des zur Zeit legalen Herrschaftssystems. SoldatInnen die Schuld für die verfehlte Außenpolitik der herrschenden politischen Eliten zu geben halte ich für grundfalsch.

Gefährlich ist für mich aber in erster Linie die autoritäre Gesinnung von politischen Personen, etwa die Aussage von Peter Struck, deutsche Interessen würden am Hindukusch verteidigt oder die jahrelange Gewalt fördernde Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die politische Kaste in Deutschland hat scheinbar die Kontrolle über diesen Einsatz verloren, nicht zuletzt, weil viele der Bundestagsabgeordneten unzureichend informiert sind.

Dieser Krieg ist für mich nichts anderes als ein imperialer Ölkrieg, der lediglich im Interesse der westlichen Bourgeoisie liegt und weder im Interesse des deutschen Volkes noch im Interesse der AfghanInnen und schon gar nicht im Interesse der dort stationierten SoldatInnen liegen kann.

Deshalb denke ich: Wer Auslandseinsätze beschließt, die letztendlich eine extreme Gefahr darstellen für deutsche SoldatInnen und geeignet sind, die Terrorgefahr im Inland durch mögliche Racheakte zu erhöhen und gleichzeitig den Weltfrieden gefährden, muss auch mindestens den Wiederaufbau dieses Landes in großem Ausmaß mitfinanzieren.

Aus diesem Grund müsste alles getan werden, um erstens eine anständige Ausrüstung für unsere SoldatInnen zu gewährleisten, solange sie im Einsatz sind, zweitens eine geordnete Abzugsstrategie zu entwerfen und der Bevölkerung vorzulegen und drittens Afghanistan in einem Zustand zu hinterlassen, in dem demokratische Strukturen und innere Sicherheit sich etablieren können.

Ich kann nicht erkennen, dass das Kabinett Merkel hier ausreichend für die Sicherheit der Truppe sorgt, noch dass es eine koordinierte deutsche oder gar europäische Strategie gibt. Insofern ist ein Regierungswechsel dringend geboten. Hier setze ich erheblich mehr Vertrauen auf den ehemaligen Außenminister und sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier.

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