Ich stehe zum demokratischen Sozialismus als Bewegung, Ziel und Wertesystem!

In meinen ersten Monaten in der SPD habe ich festgestellt, dass es eine Menge solidarischer und aufgeschlossener Mitglieder gibt. Es gibt aber auch nicht wenige Karrieristen, die sich vor allem dadurch auszeichnen, dass sie selten zu sprechen sind, wenn es um inhaltliche Themen geht. Obwohl ich an der Linkspartei einige Kritik habe, muss ich feststellen, dass diese Konkurrenz der SPD sehr gut tut. Mir ist völlig klar geworden was mir in der SPD fehlt und was der SPD insgesamt fehlt: Ein sozialistischer Flügel – links von der Parlamentarischen Linken, der die humanistische Tradition des demokratischen Sozialismus in der Partei eindeutig vertritt.

Deshalb werde ich eine neue Strömung in der Sozialdemokratie aufbauen, die sich diesem humanistischen Erbe verpflichtet fühlt und den demokratischen Sozialismus als Lebenseinstellung vertritt, ebenso wie ein Christ sein Menschenbild vertritt. Ich stehe zum demokratischen Sozialismus als Bewegung, Ziel und Wertesystem!

Bewegung heißt: Jeder kann ein Teil von uns sein, auch ohne uns direkt zu unterstützen. Man kann Teil der Bewegung sein, indem man den Mitmenschen hilft, an politischen Diskussionen oder an Demonstrationen teilnimmt oder sich im und außerhalb des Parlamentes für realistische soziale Vorschläge einsetzt, die die Lebensumstände der Menschen verbessern.

Das gemeinsam verbindende Ziel unserer Bewegung ist die Transformation der bestehenden Gesellschaft hin zu einer Gesellschaft in der Freiheit, Gleichheit und Solidarität als Werte vollständig verwirklicht sind. Die jetzigen gesellschaftlichen Verhältnisse sehen wir als ungerecht an und wollen sie ändern. Für uns ist demokratischer Sozialismus ein immer noch erstrebenswerter Entwurf einer Gesellschaft, die von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität geprägt ist.

Für uns ist der demokratische Sozialismus ein Wertesystem, auf dessen Grundlage wir politisch und menschlich agieren. Wir sehen im Demokratischen Sozialismus die Einheit von Freiheit, Gleichheit und sozialer Gerechtigkeit. Ehrlichkeit, Bodenständigkeit, Pflichtbewusstsein für den Mitmenschen und solidarisches Verhalten in jeder Lebenssituation – das werden die Tugenden sein, die diese neue Strömung auszeichnen.

Der Stalinismus als System hat den Begriff des Sozialismus in sein Gegenteil verkehrt. Nie wieder soll es einen autoritären Sozialismus geben. Doch das heißt für uns nicht, dass wir auf eine Alternative zum Marktradikalismus und zur Dominanz der Kapital-Interessen verzichten. Wir stehen zur Umverteilung – wir wollen die Einkommens- und Vermögensverhältnisse zugunsten der Armen verändern. Um unserem Ideal ein Stück näher zu kommen, wollen wir ganz konkrete Politikvorschläge dazu erarbeiten, was wir verändern wollen und vor allem wie.

In dieser Strömung wird es Basisdemokratie geben und keinerlei Weisungen. Wir wollen vollständigen Pluralismus erreichen. Es sollte ein quotiertes Führungsduo geben und einen Sprecherrat, der mindestens zur Hälfte von Frauen besetzt ist. Wir zeigen uns offen für Mitglieder unterschiedlicher Organisationen, die sich zum demokratischen Sozialismus bekennen. Mitglieder von kommunistischen Organisationen werden wir nicht aufnehmen, machen aber im Einzelfall Ausnahmen, wenn sie bereit sind den Avantgarde-Anspruch aufzugeben und ihr kommunistisches Dogma abzulegen. Als Ideologie des Kommunismus sehen wir: Räterepublik, staatlich gelenkte Wirtschaft und den Anspruch ein kollektives Dogma für die gesamte Gesellschaft als allgemein verbindlich erklären zu wollen.

Ich sehe diesen Prozess klar vor Augen: An dieser Strömung werden sich viele Basismitglieder der SPD beteiligen und auch Mitglieder aus anderen Parteien werden dazukommen und einen Diskussionsprozess in Gang setzen, der die SPD mittelfristig enorm zum Positiven verändern wird. Wir sind die wahrhaft revolutionäre Bewegung, denn wir leben unsere Weltanschauung und haben keinen Grund uns weiter von einer neoliberal gewordenen Funktionärs-Elite unserer Partei gängeln zu lassen. Es lebe die sozialistische Einheitsfront!

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